Nr. 46 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1868 - (PDF)

P. Artus; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

• I. Wegen Übergabe der Dr. Vaiszschen Stiftung in die Verwaltung des ungarischen Ministeriums.
• II. Herausgabe der Verfallsherrschaft Burgau.
• III. Vorlage wegen Änderung des § 13 des Börsengesetzes beim Reichsrate.
• IV. Wegen Ratifikation der Präliminarmünzkonvention mit Frankreich.
• V. Übereinkommen mit dem ungarischen Ministerium wegen der Gebühren.
• VI. Behandlung des Exposés des Finanzministers Freiherrn v. Becke vom 13. Juli 1867, insbesondere in Betreff der Eisenbahnangelegenheiten.
• VII. Vertragswidriger Vorgang der Südbahngesellschaft wegen Abhaltung der Generalversammlung in Paris.
• VIII. Gesetzentwurf betreffend die Hintanhaltung und Unterdrückung der Rinderpest.
• IX. Künftige Verwaltung des mährischen Juden-Massafonds.
• X. Regelung des Gestütswesens und der Hengstendepots.
• XI. Gesetzentwurf über die Erfordernisse der Exekutionsfähigkeit der vor Vertrauensmännern aus der Gemeinde abgeschlossenen Vergleiche.
• XII. Erlass an die Statthalter in Böhmen und Mähren in Bezug auf die Proteste der Bezirksvertretungen gegen die Steuern.
• XIII. Bezeichnung der vor Schluss der Reichsratssession noch einzubringenden Vorlagen.

Protokoll nicht erhalten