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Nr. 33 Ministerrat, Wien, 28. März 1868 – Protokoll II - (PDF)

P. Hueber; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I.Das Ehe- und das Schulgesetz betreffend (erscheint im Protokolle I).
  • II.Zustimmungsadressen an das Ministerium.
  • III.Gesuch des Ritters v. Hye um Erwirkung der Funktionszulage für die von ihm versehene Leitung des Ministeriums für Kultus und Unterricht.
  • IV.Gesetzvorlage wegen Abänderung des Gebührengesetzes aus Anlass der Einführung der neuen Konkursordnung.
  • V.Gesetzvorlage wegen Aufhebung des Privilegiums der Korallenfischerei in Dalmatien.
  • VI.Befreiung der vom Auslande für das deutsche Bundesschießen in Wien einlangenden Ehren- und Festgaben vom Zolle.
  • VII.Auflassung der Dienergehilfenstellen bei den Ministerien.
  • VIII.Zusammenstellung des Staatsvoranschlages pro 1868.
  • IX.Vereinbarung der mit Ungarn gemeinsamen Flagge.
KZ. 603MRZ. 33 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 28. April 1868. [Franz Joseph].