Nr. 2 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1868 - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Hasner.
- I. Au. Vortrag, womit die Grundzüge der vorläufigen Neugestaltung des Ministeriums für Landesverteidigung und öffentliche Sicherheit zur Ah. Genehmigung unterbreitet werden.
- II. Au. Vortrag in Betreff der Abgrenzung der Geschäftsbereiche des Handels- und des Ackerbauministeriums.
- III. Anstände in Betreff einiger Bestimmungen der Punktationen zum organischen Statute der Reichskanzlei.
- IV. Wegen Beseitigung der „Auf Ah. Anordnung“ bei Publikation von Gesetzen.
- V. Gegenzeichnung der Regierungsakte Sr. Majestät von Seite des betreffenden Ressortministers.
- VI. Änderung der Eingangsformel auf den Urteilen und Erkenntnissen der Gerichte.
- VII. Änderungen im Diensteide der Organe der Staatsverwaltung.
- VIII. Publizierung der drei finanziellen Ausgleichsgesetze für die im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder.
- IX. Antrag auf Zulassung der Deputation des Prager Stadtverordnetenkollegiums an das kaiserliche Hoflager.
- X. Beratung der Instruktion für das Gesamtministerium.
KZ. 50 – MRZ. 2
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 27. Jänner 1868. [Franz Joseph].