Nr. 61 Ministerrat, Wien, 25. November 1867
P.Protokoll Hueber; VS.Vorsitz Kaiser; anw.anwesend Beust, John, Becke, Hye; abw.abwesend Taaffe.
- I. Rekrutierungsfrage.
- II. Ankauf von zwei Panzerkorvetten in London.
- III. Stand der Verhandlung über die Staatsgrundgesetze in der Kommission des Herrenhauses.
- IV. Ob das Vereinsgesetz auch auf die Studierenden Anwendung zu finden habe.
- V. Mitteilung der Einzeletats des Voranschlages pro 1868 an den Finanzausschuss des Abgeordnetenhauses.
- VI. Aufhebung des Gesetzes vom 14. Dezember 1866 Wucher betreffend.
KZ. 4478 –
MRZ. 192 –
Protokoll nicht erhalten
Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 3. Dezember 1867.