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Nr. 45 Ministerrat, Wien, 31. August 1867

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Becke, Hye; außerdem anw. Rossbacher.

  • I. Regulierung der Gehalte der niederen Diener und einiger Beamtenkategorien bei den Ministerien des Kultus und der Justiz.
  • II. Note an den obderennsischen Landesausschuss wegen Abgabe des Gutachtens in betreff der Organisation der Bezirkseinzelngerichte.
  • III. Kosten der Justizorganisation.
  • IV. Ob Intimationen des Kultusministeriums über Verfügungen Fiume betreffend an die kroatische Hofkanzlei zu machen seien.
  • V. Erweiterung des dritten Gymnasiums in Lemberg zu einem Obergymnasium.
  • VI. Gesetz über die Verhängung des Belagerungszustandes.
  • VII. Festsetzung der Kompetenz der Geschworenengerichte.
KZ. 2427 – MRZ. 174

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 20. September 1867. Franz Joseph.