Nr. 45 Ministerrat, Wien, 31. August 1867
P.Protokoll Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Becke, Hye; außerdem anw.anwesend Rossbacher.
- I. Regulierung der Gehalte der niederen Diener und einiger Beamtenkategorien bei den Ministerien des Kultus und der Justiz.
- II. Note an den obderennsischen Landesausschuss wegen Abgabe des Gutachtens in betreff der Organisation der Bezirkseinzelngerichte.
- III. Kosten der Justizorganisation.
- IV. Ob Intimationen des Kultusministeriums über Verfügungen Fiume betreffend an die kroatische Hofkanzlei zu machen seien.
- V. Erweiterung des dritten Gymnasiums in Lemberg zu einem Obergymnasium.
- VI. Gesetz über die Verhängung des Belagerungszustandes.
- VII. Festsetzung der Kompetenz der Geschworenengerichte.
KZ. 2427 –
MRZ. 174 –
Protokoll nicht erhalten
Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 20. September 1867. Franz Joseph.