Nr. 15 Ministerrat, Wien, 26. März 1867
P.Protokoll Hueber; VS.Vorsitz Beust; anw.anwesend Komers, Wüllerstorff, John, Beck, Taaffe, Kussevich
- I. Entwurf einer kaiserlichen Verordnung in betreff der Branntweinsteuerentrichtung für die Branntweinerzeugung aus Bierbräuabfällen.
- II. Aufklärungen bezüglich des Verhältnisses der ungarischen Finanzverwaltung zu den Militärbehörden im Militärgrenzgebiete.
- III. Auslegung des französischen Handelsvertrages bezüglich des Transites von Monopolsgegenständen durch Österreich.
- IV. Finalisierung der Rheinkorrektionsfrage.
- V. Nichtbestätigung der Wahlen des Bischofs Strossmayer zum Protektor und des Domherrn Racki zum Präsidenten der südslawischen Akademie.
- VI. Ah. Auszeichnungen für die zu pensionierenden Ministerialräte des Finanzministeriums v. Schultes, Steinitz und Dr. Höfken.
KZ. 337 –
MRZ. 142 –
Protokoll nicht erhalten
Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. 15. 4. 1867.