Nr. 17 Gemeinsamer Ministerrat, Wien, 5. 10. 1886      309

Nr. 17 Gemeinsamer Ministerrat, Wien, 5. Oktober 1886

    RS. (und RK.)
    Gegenwärtige: der kgl. ung. Ministerpräsident v. Tisza (14.10.), der k. k. Ministerpräsident Graf
TaafTe (8. 10.), der k. u. k. gemeinsame Kriegsminister FZM. Graf Bylandt-Rheidt (10. 10.), der
k. u. k. gemeinsame Finanzminister v. Källay (11. 10.), der kgl. ung. Finanzminister Graf Szapäry
(14. 10.), der k. k. Finanzminister Ritter v. Dunajewski (11. 10.), der Leiter der k. u. k. Marinesek¬
tion Vizeadmiral Freiherr v. Stemeck (12.10.), der Sektionschef im k. u. k. gemeinsamen Kriegsmi¬
nisterium Lambert (11. 10.), der k. u. k. Marinegeneralkommissär Kleemann.
    Protokollführer: Hofrat Freiherr v. Konradsheim.
    Gegenstand: Gemeinsamer Voranschlag für das Jahr 1887.

   KZ. 73 - RMRZ. 333
   Protokoll des zu Wien am 5. Oktober 1886 abgehaltenen Ministerrates für
gemeinsame Angelegenheiten unter dem Vorsitze des k. u. k. gemeinsamen
Ministers des Äußern Grafen Kälnoky.

   Der Minister des Äußern Graf Kälnoky eröffnete die Sitzung,
indem er den Reichskriegsminister einlud, sich über die in der Sitzung vom 26.
September seiner Zustimmung vorbehaltenen Abstriche im Extraordinarium
des Heeresbudgets pro 1887 zu äußern.

   Reichskriegsminister FZM. Graf Bylandt gab hierauf die Er¬
klärung ab, daß er den Wünschen des Ministerrates zu genügen glaube, wenn
er nur überhaupt die Ziffer des in der Sitzung vom 26. September beschlossenen
Abstriches einhalte, daß er jedoch auf die Zustimmung der Konferenz hoffe,
wenn er den Abstrich zum Teil in anderen als den in jener Sitzung angeführten
Posten vornehme.

   Aus Gründen der militärischen Ausbildung und bei den Beschwernissen,
welche der Reitunterricht im Freien zur Winterzeit bietet, müsse er nämlich an
dem Neubau gedeckter Reitschulen in Jaroslau, Przemysl und Komorn, wofür
in Summe 134 000 fl. präliminiert waren, festhalten. Ebenso müsse er wünschen,
daß es von dem bei der Post ,,Erwerbung und Einrichtung von Schießstätten"
gemachten Abstriche von 10 000 fl. abkomme. Es wären also 144 000 fl. wieder
einzustellen, dafür biete er in anderen Positionen einen Abstrich im gleichen
Betrage, nämlich 9000 fl. im Extraordinarium für Anschaffung von Karten und
135 000 fl. im Ordinarium bei der Monturanschaffung. Die Gesamtziffer des
Abstriches ändere sich hiernach nicht, sie erscheine nur in einer anderen Grup¬
pierung.

   Nach kurzer Diskussion stimmte die Konferenz diesem Anträge zu.
   Der Reichskriegsminister wendete sich sodann gegen den bei dem Bau der
Landbefestigung in Pola gemachten Abstrich von 200 000 fl. und erörterte die
strategischen Verhältnisse, welche die unverzügliche Inangriffnahme dieses
Baues erheischen. Andererseits sei er nicht in der Lage, für diese Position
Kompensationen durch sonstige Abstriche zu finden und müsse also bitten, daß
das Erfordernis noch um diesen Betrag erhöht werde.
    Mit dem übrigen Teil der Beschlüsse vom 26. September erklärte er sich

einverstanden.
<pb/>310 Nr. 18 Gemeinsamer Ministerrat, Wien, 5. 10. 1886

   Die Konferenz einigte sich dahin, für die Landbefestigung in Pola 150 000
fl. einzustellen, und hiemit war zugleich die Einigung über das gesamte Heereser-
fordemis hergestellt.

   Dasselbe beträgt sonach                                97 500 759 fl.
       im Ordinarium                                        5 984 850 fl.
       und im Extraordinarium                               5 019 000 fl.
                                                            1 614 000 fl.
   hiezu den Okkupationskredit mit
                                                         110 118 609 fl.
   und den Nachtragskredit mit                             4 465 838 fl.

gerechnet, so beträgt die Summe
und das Gesamtmehrerfordernis im Vergleich zum Vorjahre

   Der k. k. Finanzminister Ritter v. Dunajewski wünschte,
sich bei diesem Anlasse mit seinem ungarischen Kollegen über einen gleichmäßi¬
gen Vorgang bei Einstellung der gemeinsamen Auslagen in die nächstjährigen
Budgets der beiden Reichshälften zu verständigen. Bisher seien, wenn die Dele¬
gationsergebnisse bei Feststellung des Budgets der beiden Reichshälften noch
nicht Vorlagen, die Beiträge zu den gemeinsamen Auslagen stets nach dem
gemeinsamen Budget des Vorjahres präliminiert worden. Heuer empfehle sich
dieser Vorgang nicht, da es notorisch sei, daß im gemeinsamen Budget ein
namhafter Kostenbetrag für die Repetiergewehre figurieren wird. Er beantrage
daher, heuer das gemeinsame Budget, wie es aus den gegenwärtigen Ministerbe¬
ratungen hervorgegangen ist, zur Grundlage der Einstellung der Quote zu
nehmen.

   Graf Szapäry erklärte sich hiemit einverstanden, womit die Sitzung
geschlossen wurde.

                                                                                               Kälnoky

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen.
Wien, 17. Oktober 1886. Franz Joseph.

Nr. 18 Gemeinsamer Ministerrat, Wien, 5. Oktober 1886

    RS. (und RK.)
    Gegenwärtige: der k. u. k. gemeinsame Minister des Äußern Graf Kalnoky (o. D.), der kgl. ung.
Ministerpräsident v. Tisza (14. 10.), der k. k. Ministerpräsident Graf Taaffe (8. 10.), der k. u. k.
gemeinsame Kriegsminister FZM. Graf Bylandt-Rheidt (10. 10.), der k. u. k. gemeinsame Finanz-
minister v. Källay (11.10.), der kgl. ung. Finanzminister Graf Szapäry (14.10.), der k. k. Finanzmi¬
nister Ritter v. Dunajewski (11. 10.), der k. u. k. Vizeadmiral Freiherr v. Stemeck (16. 10.).
    Protokollführer: Hof- und Ministerialrat Freiherr v. Konradsheim.
    Gegenstand: Gemeinsames Budget für das Jahr 1887.

   KZ. 75 - RMRZ. 334
   Protokoll des zu Wien am 5. Oktober 1886 abgehaltenen Ministerrates für
gemeinsame Angelegenheiten unter Ah. Vorsitze Sr. Majestät des Kaisers.
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