Nr. 11 Gemeinsamer Ministerrat, Wien, 4. 10. 1885         277

Nr. 10 Gemeinsamer Ministerrat, Wien, 24. September 1885

    RS. (und RK.)
    Gegenwärtige: der k. u. k. gemeinsame Minister des Äußern Graf Kälnoky, der kgl. ung. Mini¬
sterpräsident v. Tisza, der k. k. Ministerpräsident Graf Taaffe, der k. u. k. gemeinsame Kriegsmini¬
ster FZM. Graf Bylandt-Rheidt, der k. u. k. gemeinsame Finanzminister v. Kdllay, der kgl. ung.
Finanzminister Graf Szapdry, der k. k. Finanzminister Ritter v. Dunajewski.
    Protokollführer: Hof- und Ministerialrat Freiherr v. Konradsheim.
    Gegenstand: Verhandlungen wegen Erneuerung des Ausgleiches.

   KZ. [fehlt] - RMRZ. 325
   Protokoll des zu Wien am 24. September 1885 abgehaltenen Ministerrates für
gemeinsame Angelegenheiten unter dem Ah. Vorsitze Sr. Majestät des Kaisers.

   In Fortsetzung der über den gemeinsamen Staatsvoranschlag für das Jahr
1886 stattgehabten Konferenz geruhte Se. Majestät der Kaiser sich
über den Stand der Vorarbeiten für die bevorstehenden Ausgleichsverhandlun¬
gen der beiden Regierungen zu erkundigen.

   Der ung. Finanzminister Graf Szapäry berichtete, daß diese
Verhandlungen sich noch im Stadium der Referentenberatung befinden, aber
nunmehr in beschleunigtem Tempo fortgeführt werden, so daß wenigstens die
Referenten mit ihren Arbeiten bis zum Schluß der Delegationen fertig sein
werden.

   Der öster. Finanzminister machte auf den Bestand von Differenzen
in der Bank- und in der Verzehrungssteuerfrage aufmerksam, welche sich da¬
raus erklären, daß es sich nicht um die einfache Fortsetzung, sondern um die
Änderung eines bestehenden Verhältnisses handelt.

   Der k. k. Ministerpräsident fügte ergänzend bei, daß auch der
Zolltarif auf neuer Basis - durch die Zoll- und Handelskonferenz auszuarbeiten
sei.

   Der ung. Ministerpräsident bezeichnete es als wünschenswert, daß
die neuen Vorlagen tunlichst bis zum Jänner fertig werden, damit für die
legislative Behandlung derselben die nötige Zeit erübrige, worauf Se. Majestät
die Beschleunigung der Arbeiten, eben mit Rücksicht auf die obwaltenden
Differenzen, anzubefehlen geruhte.

    [Ah. E. fehlt]

Nr. 11 Gemeinsamer Ministerrat, Wien, 4. Oktober 1885

    Gegenwärtige: der k. u. k. gemeinsame Kriegsminister FZM. Graf Bylandt-Rheidt (7. 10.), der
k. u. k. gemeinsame Finanzminister v. Kdllay.

    Protokollführer: Hof- und Ministerialsekretär v. Gombos.
    Gegenstand: Belassung von 7 Bataillonen in der Herzegowina.
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