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Nr. 534 Ministerrat, Wien, 30. Jänner 1865 – Protokoll I - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Ransonnet; VS. Erzherzog Rainer; BdE. und anw. (Erzherzog Rainer 31. 1.), Mensdorff, Mecséry, Nádasdy, Schmerling, Lasser, Plener, Lichtenfels, Esterházy, Burger, Hein, Franck, Zichy, Mercandin, Mažuranić, Reichenstein, Kalchberg; abw.; BdR. Rechberg.

MRZ. 1338 – KZ. 400

Protokoll I des zu Wien am 30. Jänner 1865 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. k. k. Hoheit des durchlauchtigsten Herrn Erzherzogs Rainer.

[I]. Beschränkung des Aufwandes in den einzelnen Verwaltungszweigen im Sinne der beabsichtigten Reduktionen beim Staatsvoranschlag für 1865

Se. k. k. Hoheit der den Vorsitz führende durchlauchtigste Herr Erzherzog eröffnete auf Ah. Befehl, daß Se. Majestät der Kaiser vorauszusetzen geruhten, die Minister und die übrigen Chefs von Zentralbehörden würden sich schon jetzt bei der finanziellen Gebahrung innerhalb der Grenzen der im Ministerrate am 25. d. M.1 eventuell ausgemittelten reduzierten Ziffern ihrer Voranschläge für 1865 bewegen. Obgleich diese Ziffern nämlich noch nicht gesetzlich festgestellt sind, haben selbe dennoch vorläufig zur Richtschnur, allein bloß pro foro interno jedes Ministers etc., zu dienen.

Der Finanzminister brachte zur Kenntnis, daß er sich bereits in seinem Bereiche ganz nach diesem Grundsatze benimmt und die der in Aussicht stehenden Reduktion entsprechenden Ersparungen einzeln als spontane ministerielle Verfügung und ohne Intimation eines Reduktionsziffers im ganzen anordnet. In ähnlicher Weise dürfte bei den übrigen Ministerien vorgegangen werden. Minister Ritter v. Hein , hiemit vollkommen einverstanden, hob nur heraus, wie wichtig es sei, nicht etwa durch Hinausgabe von Erlässen über die angestrebten Hauptreduktionen, awelche geeignet wären, beiläufig schon die von der Regierung projektierte Abstrichsziffer durchleuchten zu lassena, dem von solchen Vorkommnissen nur zu wohl unterrichteten Finanzausschusse willkommenes Kriegsmaterial in die Hände zu liefern. Der Kriegsminister erwiderte, daß es ihm die Natur und die Dringlichkeit der bei gewissen Branchen einzuführenden großen Reduktionen unvermeidlich macht, sich über die bezüglichen Ziffern mit den Abteilungsvorständen zu besprechen, doch habe er den letzteren die Wahrung des Geheimnisses strengstens empfohlen. Dies kann freilich nicht hindern, daß die verfügte Einstellung oder Beschränkung der großen Geniebauten ins Publikum dringt. Minister Ritter v. Lasser sprach den Wunsch aus, daß die Chefs von Verwaltungszweigen, denen zahlreiche Beamtenkörper unterstehen, sich über die Modalitäten des Aufschubs von Stellenbesetzungen etc. verständigen, damit nach einer gleichförmigen Weise vorgegangen werde und nicht den Beamten eines Zweiges Anlaß gegeben würde, über eine relativ besonders strenge Behandlung zu klagen. Se. k. k. Hoheit forderten die beteiligten Minister etc. auf, sich hierüber zu verständigen.

|| S. 118 PDF || Minister Ritter v. Hein erwähnte schließlich, daß der Gratzer Tagesbote die beinahe richtigen Ziffern der beabsichtigten Reduktionen bereits gebracht habe!2

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Wien, den 13. Februar 1865. Empfangen 14. Februar 1865, Erzherzog Rainer.