Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 250 Ministerkonferenz, Wien, 21. Dezember 1860 - Retrodigitalisat (PDF)

  • ℹ️ anwesend:
  • RS.; P. Marherr; VS. Rechberg; BdE. und anw. (Rechberg 21. 12.), Mecséry 22. 12., Vay vidit, Degenfeld 22. 12., Schmerling, Plener 23. 12., Lasser 24. 12., Szécsen 24. 12.

MRZ. – KZ. 4205 –

[Tagesordnungspunkte]

Protokoll der zu Wien am 21. Dezember 1860 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministerpräsidenten, Ministers des kaiserlichen Hauses Grafen v. Rechberg.

[I.] Entwurf eines Zirkulars des Staatsministers an die Statthalter

Der Staatsminister las den Entwurf des aus Anlaß seines Amtsantrittes an sämtliche Statthalter zu erlassenden, auch zur Veröffentlichung durch die Wiener Zeitung bestimmten Zirkulare1.

Dasselbe erhielt den einstimmigen Beifall der Konferenz, nachdem einige Andeutungen über textuelle Modifikationen vom Staatsminister angenommen worden waren. Hierher gehören namentlich bezüglich der Presse die Bestimmungen, daß Einleitungen getroffen sind, um präventiven Eingriffen zu begegnen, und daß die gute Haltung der Presse nicht bloß während des letzten Krieges, sondern überhaupt in manchen schwierigen Verhältnissen, insbesondere aber während dieses Krieges, anerkannt werden möge; ferner daß bei der Aufzählung der bevorstehenden administrativen Reformen auch der volkswirtschaftlichen Interessen Erwähnung getan werde, wie dies durch die Ah. Akte vom 20. Oktober in Beziehung auf die Wiederbestellung eines Handelsministers in Aussicht gestellt worden ist2.

Schließlich erbat sich der ungrische Hofkanzler eine ämtliche Mitteilung des Zirkulars, um davon nach Bedarf für Ungern Gebrauch machen zu können3.

Wien, am 21. Dezember 1860. Rechberg.

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Wien, 29. Dezember 1860.
Beilage: MRP-1-4-03-0-18601223-P-0250a.xml

Anmerkungen

1 Das Rundschreiben – Regierungsprogramm Schmerlings und zugleich ein bemerkenswerter Schritt der Öffentlichkeitsarbeit – wurde in der Wiener Zeitung v. 23. 12. 1860 publiziert. Über die näheren Umstände seiner Entstehung und über Vorgespräche mit dem Kaiser und mit Regierungsmitgliedern ist nichts bekannt. Druck als Beilage zu diesem Protokoll, Nr. 250 a; siehe auch Redlich, Staats- und Reichsproblem 1/1, 704; Rogge, Österreich von Világos bis zur Gegenwart 2, 90 f.
2 Handschreiben an Rechberg, HHSTA., CBProt. 158c/1860, Bernatzik, Verfassungsgesetze Nr. 58.
3 Note Schmerlings an Vay mit einer Kopie des Rundschreibens MOL., Ungarische Hofkanzlei, Präs. 510/1860. Fortsetzung zur neuen Politik MK. v. 27. 12. 1860/V.

Zitierhinweis

Sitzung 250, in: ÖMR, Abteilung IV, Das Ministerium Rechberg, Band 3 (=Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-1-4-03-0-18601221-P-0250.xml, abgerufen 21.11.2024.