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Nr. 93 Ministerkonferenz, Wien, 12. Jänner 1860 - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Ransonnet; VS. Kaiser, BdE. und anw. Erzherzog Rainer, Erzherzog Wilhelm 15. 1., (Rechberg 13. 1.), Thun 14. 1., Nádasdy 14. 1., Bruck 14. 1., Gołuchowski, Thierry, Schmerling 15. 1.

KZ. 203

Protokoll der Ministerkonferenz am 12. Jänner 1860 unter dem Ah. Vorsitze Sr. Majestät des Kaisers.

I. Urteil gegen Zsedényi und Konsorten

Der Justizminister berichtete einige nähere Umstände über das Urteil erster Instanz gegen Zsedényi, Máday und Pálkövy wegen des Verbrechens der Störung der öffentlichen Ruhe, worüber der Rekurs an das Oberlandesgericht ergriffen worden ist1.

II. Ausscheidung Istriens aus dem Zollverbande und Zolleinigung der östlichen Küstenländer

Se. k. k. apost. Majestät geruhten Ah. sich Auskünfte über den Stand der Verhandlung wegen Ausscheidung Istriens aus dem Zollverbande der österreichischen Kronländer erstatten zu lassen2.

Die Verhandlung ist dermal bei dem Ministerium des Inneren anhängig und wird demnächst an jenes der Finanzen geleitet. Zur Linderung des Notstandes in jenem Lande wird durch Vornahme von Ärarialstraßenbauten und durch die öffentliche Wohltätigkeit gewirkt.

Der Finanzminister äußerte, daß die Kalamitäten des Weinstockes und der Seidenraupe die Vorteile, welche man sich von der Einbeziehung Istriens in den Zollverband versprochen hatte, vereitelt haben und somit wohl nichts erübrige, als den dringenden Bitten um abermalige Ausscheidung nachzugeben. Baron Bruck nahm hievon Anlaß, auf seine bereits in der Konferenz am 22. November v. J. ausgesprochene Idee zurückzukommen, daß unsere östlichen Küstenländer insgesamt der ganz analogen Verhältnisse wegen in einen gemeinschaftlichen Zollverband zu beziehen wären. Der Zollertrag dieser Länder ist jetzt von geringer Bedeutung, sodaß man bei Festsetzung eines neuen Zolltarifs für dieselben bloß die nationalökonomischen Vorteile derselben ins Auge fassen könnte. Der Finanzminister behielt sich vor, aus Anlaß der in Rede stehenden Verhandlung seinen Vorschlag über diese Zollvereinigung näher zu entwickeln3.

Ah. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis. Franz Joseph. Wien, den 19. Jänner 1860.