Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 2 Ministerkonferenz, Wien, 21. Mai 1859 – Protokoll I - Retrodigitalisat (PDF)

  • ℹ️ anwesend:
  • RS.; P. Marherr; VS. Rechberg; BdE. und anw. (Rechberg 21. 5.), Bach 21. 5., Thun, Toggenburg, Bruck, Nádasdy 21. 5., Kellner 21. 5., Hartmann.

MRZ. – KZ. 1858 –

[Tagesordnungspunkte]

Protokoll I der zu Wien am 21. Mai 1859 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministers des kaiserlichen Hauses und des Äußern Grafen v. Rechberg.

[I.] Verlängerung der Wechselverfallsfristen in den einem feindlichen Einfall ausgesetzten Landesteilen.

Der Justizminister erhielt die Zustimmung der Konferenz zu dem bei Sr. Majestät zu stellenden Antrage, ihn zu ermächtigen, behufs der Sicherung der Wechsel bei den Bankfilialen in Triest und Fiume aus Anlaß eines Einschreitens des Bankgouverneurs in den einem feindlichen Einfalle ausgesetzten Landesteilen nach Maßgabe der Umstände eine Verlängerung der Frist zur Zahlung verfallener Wechsel zur Akzeptierung und zur Protestierung derselben zu bewilligen1.

Wien, am 21. Mai 1859. Rechberg.a

[Ah. E. fehlt.]

Anmerkungen

a Die Ah. Entschließung fehlt. Das Protokoll wurde dem Kaiser zugleich mit dem Vortrag des Justizministers vorgelegt; der Vortrag wurde sofort resolviert, vgl. Anm.1.

1 Mit Ah. E. v. 22. 5. 1859 auf den Vortrag des Justizministers v. 21. 5. 1859, Präs. 282, wurde die erbetene Ermächtigung erteilt, HHSTA., Kab. Kanzlei, KZ.1860/1859.

Zitierhinweis

Sitzung 2, in: ÖMR, Abteilung IV, Das Ministerium Rechberg, Band 1 (=Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-1-4-01-0-18590521-P-0002.xml, abgerufen 16.04.2024.