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Nr. 513 Ministerkonferenz, Wien, 7. Mai 1859 - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Marherr; VS. Buol-Schauenstein; BdE. und anw. (Buol 7. 5.), gesehen Bach 10. 5., gesehen Thun, Toggenburg, Bruck, Kempen 10. 5., Nádasdy 10. 5.; abw. Kellner.

KZ. 1668

Protokoll der zu Wien am 7. Mai 1859 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministers des kaiserlichen Hauses und des Äußern Grafen v. Buol-Schauenstein.

[I.] Vorbehalt des Charakters etc. für in die k. k. Armee eintretende Beamten

Der Minister des Inneren brachte zur Kenntnis der Konferenz, daß er von Sr. Majestät die Ah. Ermächtigung für die Länderchefs erbeten habe, den freiwillig in die k. k. Armee eintretenden Beamten den Rücktritt in den Zivildienst mit ihrem früheren Range und Charakter vorbehalten zu dürfen, ohne Unterschied, von wem ihre letzte Ernennung erfolgt ist1.

Von dem diesfälligen Erlasse wird er sämtlichen Zentralbehörden behufs eines gleichmäßigen Vorgangs bei ihren untergeordneten Ämtern Abschriften mitteilen.

Eine Frage des Handelsministers, ob jene Vergünstigung auch auf provisorische Beamte, deren es in seinem Ressort viele gäbe, Anwendung finde, glaubte die Konferenz aus Billigkeitsrücksichten bejahen zu können2.

Ah. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis. Franz Joseph. Wien, am 12. Mai 1859.