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Nr. 349 Ministerkonferenz, Wien, 17. Juni 1856 – I - Retrodigitalisat (PDF)

  • ℹ️ anwesend:
  • RS.; P. Marherr; VS. Buol-Schauenstein; BdE. und anw. (Buol 17./20. 6.), Bach, Thun, K. Krauß, Toggenburg, Bruck.

MRZ. – KZ. 2305 –

[Tagesordnungspunkte]

Protokoll I der zu Wien am 17. Junius 1856 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministers des kaiserlichen Hauses und des Äußern Grafen v. Buol-Schauenstein.

I. Abfertigung des gewesenen Bezirkshauptmanns Johann Machaczek

Der Minister des Inneren referierte über die laut seines Vortrags vom 14. d. M., KZ. 2256, MCZ. 2086, zwischen ihm und dem Finanzminister obwaltende Meinungsverschiedenheit in betreff der Abfertigung des gewesenen Bezirkshauptmanns Johann Machaczek.

Nachdem der Minister des Inneren hervorgehoben hatte, daß die vom Finanzminister berufene Ah. Entschließung vom 3. Juni 1826 hier keine Anwendung finde, weil Machaczek weder das ihm zur Last gelegte Verbrechen im k. k. Dienste begangen, noch jetzt mehr im aktiven Staatsdienste stehet, mithin eine Disziplinaruntersuchung, welche dieses letztere Verhältnis voraussetzt, wider ihn nicht verhängt werden könnte; erklärte der Finanzminister , gegen den Antrag auf Anweisung der Abfertigung Machaczeks mit einem Jahresgehalte nichts mehr einwenden zu wollen1.

Wien, am 17. Juni/20. Junius 1856. Gr[af] Buol.

Ah. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis. Franz Joseph. Laxenburg, 28. Juli 1856.

Anmerkungen

1 Mit Ah. E. v. 10. 7. 1856 zu dem im Protokoll zit. Vortrag wurde der Antrag genehmigt.

Zitierhinweis

Sitzung 349, in: ÖMR, Abteilung III, Das Ministerium Buol–Schauenstein, Band 5 (=Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-1-3-05-0-18560617-P-0349.xml, abgerufen 21.11.2024.