Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 181 Ministerkonferenz, Wien, 3. Dezember 1853 - Retrodigitalisat (PDF)

  • ℹ️ anwesend:
  • RS.; P. Marherr; VS. Buol-Schauenstein; BdE. und anw. (Buol 3. 12.), Bach 6. 12., Thun, K. Krauß, Baumgartner.

MRZ. – KZ. 4803 –

[Tagesordnungspunkte]

Protokoll der zu Wien am 3. Dezember 1853 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministers des Äußern und des kaiserlichen Hauses Grafen v. Buol-Schauenstein.

I. K. k. Ratstitel für den Zahlmeister Joseph Noha

Der Finanzminister erbat sich und erhielt die Beistimmung der Konferenz zu dem bei Sr. Majestät zu stellenden Antrage auf Verleihung des k. k. Ratstitels || S. 55 PDF || an den nach einer 49jährigen treuen und ehrenhaften Dienstleistung in den Ruhestand tretenden Zahlmeister der Landeshauptkassa in Brünn Joseph Noha1.

II. Gnadengabenerhöhung für den Grenzkämmerer Leo Maczkowski

Der Justizminister referierte über das Ah. signierte Gesuch des gewesenen Grenzkämmerers Leo Maczkowski um Erhöhung der ihm mit Ah. Entschließung vom 10. August 1853, KZ. 3054, MCZ. 2472, bewilligten Gnadengabe von jährlichen 90 fr.2. Die für dieses Gesuch sprechenden Gründe sind im Vortrage des Justizministers vom 23. November 1853, KZ. 4846, MCZ, 3924, aufgeführt. Der Finanzminister , nach dessen ursprünglichen Einraten — gegen den Antrag des Justizministers — die mit 300 fr. schon damals beziffert gewesene Gnadengabe auf 90 fr. herabgesetzt worden war, erklärte, von seinem Standpunkte aus bei den stets wachsenden Ansprüchen auf den Staatsschatz der gebetenen Erhöhung nicht beistimmen zu können, nachdem schon die Bewilligung einer fortlaufenden Unterstützung überhaupt für einen nicht pensionsfähigen Beamten ein besonderer Akt der Ah. Gnade ist. Allein die übrigen Stimmen traten dem Antrage des Justizministers in der Rücksicht bei, weil, nachdem die Beteilung Maczkowskis mit einer Versorgung einmal im Grundsatze zugestanden worden, dieselbe doch wenigstens in einem solchen Ausmaße angetragen werden muß, welche dem 67jährigen erblindenden Greise die notdürtige Existenz sichert3.

III. Universitätsreform (= Sammelprotokoll Nr. 194)

Wurde die Beratung über die Einrichtung der Universitäten fortgesetzt, worüber ein besonderes Protokoll aufgenommen wurde4.

Wien, am 3. Dezember 1853. Gr[af] Buol.

Ah. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis. Franz Joseph. Wien, den 15. Dezember 1853.

Anmerkungen

1 Siehe Vortrag Baumgartners v. 1. 12. 1853, HHSTA., Kab. Kanzlei, MCZ. 4050/1853.
2 Dazu MK. v. 6. 8. 1853/I, ÖMR. III/2, Nr. 148 .
3 Danach wurde nach dem Antrag der Mehrheit der Ministerkonferenz mit Ah. E. v. 6. 12. 1853 zu dem im Protokoll erwähnten Vortrag für die Erhöhung der Gnadengabe auf 500 fl. entschieden.
4 MK. v. 26. und 29. 11., 3., 6., 13., 17. und 24. 12. 1853, 7., 10., 14., 17., 21. und 24. 1. 1854 (= Sammelprotokoll Nr. 194).

Zitierhinweis

Sitzung 181, in: ÖMR, Abteilung III, Das Ministerium Buol–Schauenstein, Band 3 (=Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-1-3-03-0-18531203-P-0181.xml, abgerufen 21.11.2024.