Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Tabellen zur Verwaltungsorganisation - Retrodigitalisat (PDF)

Die folgenden Tabellen bringen keine vollständige Übersicht über die Verwaltung und die Verwaltungsinstitutionen im österreichischen Kaiserstaat des Neoabsolutismus. Sie versuchen lediglich, die Bachsche Verwaltungsreform nach dem Silvesterpatent, den „Grundsätzen für organische Einrichtungen in den Kronländern des österreichischen Kaiserstaates“ vom 31. Dezember 1851 (RGBl. Nr. 4/1852; Bernatzik, Verfassungsgesetze Nr. 50; Walter, Zentralverwaltung 3/2, Nr. 26), und den darauf basierenden Durchführungsbestimmungen vom 14. September 1852 (RGBl. Nr. 10/1853) und vom 10. Jänner 1853 (für Ungarn, RGBl. Nr. 9/1853) in ihren Ergebnissen darzustellen. Dadurch sollen der Stellenwert und die Rangordnung der einzelnen Behörden bestimmt werden, nicht zuletzt, um die diesbezüglichen Beratungen in der Ministerkonferenz verständlich zu machen. Eine vollständige Übersicht über die gesamte österreichische Verwaltung geben in sehr klarer Weise die zeitgenössischen Werke von Stubenrauch, Ficker, Haimerl, Hauer (die Darstellungen Hauers erschienen jedes Jahr und bringen die jährlichen Veränderungen) und Schopf. Diese Werke wurden zur Erstellung der Tabellen herangezogen. Auch die Wirkungskreise der einzelnen Behörden sind dort sowie selbstverständlich in den entsprechenden Nummern der Reichsgesetzblätter beschrieben. Die Reichsgesetzblätter bezüglich der Organisation der einzelnen Kronländer sind in Tabelle II ausgewiesen. Der Anfang der Wirksamkeit der Behörden wurde durch besondere Ministerialverordnungen kundgemacht, welche in den genannten Werken teilweise übersichtlich zusammengestellt erscheinen, vor allem bei Haimerl (bezüglich der Gerichtsorganisation); die diesbezüglichen Ah. Entschließungen bei Ficker, Justizbehörden 66 f., und bei dems., Politische Behörden 52 f. Eine gute Zusammenstellung aller Reformen im Bereich der gesamten Gerichtspflege seit dem Jahre 1849 sowohl für die Gerichtsstellen in den einzelnen Kronländern als auch eine Übersicht über die „Geschäftsverhältnisse der Justizbehörden“ seit dem Jahre 1850 bringt Schopf, Organische Verwaltung 52—56, §§ 25—29, die Reformen bezüglich der Wirkungskreise der Finanzbehörden finden sich ebd., 56 ff., §§ 30—33, für jene des Bauwesens ebd., 60 ff., § 37.

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Siehe beigefügtes PDF.

Anmerkungen

1 In Wien, Graz, Innsbruck, Prag, Brünn, Lemberg, Zara, Ofen (mit den fünf Abteilungen entsprechend den Statthaltereien), Agram, Temesvár, Hermannstadt. Von ihnen wurden im allgemeinen alle Finanzangelegenheiten behandelt. — Der Statthalter war persönlich Leiter.
2 Ihnen unterstand die Verwaltung der direkten Steuern; im allgemeinen in jenen Landeshauptstädten, in denen keine Finanzlandesdirektionen bestanden.
3 In Mailand und Venedig.
4 In jenen Kronländern, welche nicht in Kreise zerfielen (siehe unter Kreise), bestanden „Steuerkommissionen“. Die Kreis- (Komitats-) Behörden waren die leitenden, überwachenden und vollziehenden Mittelbehörden in Angelegenheiten der direkten Besteuerung; sie überwachten zugleich die ihnen unterstehenden Staatsbehörden und die Gemeinden.
5 In Ungarn, der Woiwodschaft Serbien mit dem Temescher Banat und Siebenbürgen
6 In Lombardo-Venetien. Den Finanzbezirksbehörden waren die Verwaltung des Zollgefälles unterstellt, weiters die Weg-, Brücken- und Wassermauten, die Verwaltung der Verzehrungssteuer, des Tabak-Stempelgefälles, der Kameral-, Fonds- und Stiftgüter und des Salzwesens, insoweit es den Finanzlandesbehörden unterstand, außerdem die Leitung der Finanzwache und das Taxwesen.
7 Die politisch-administrativen Behörden waren in ihrer Amtstätigkeit nicht allein auf jene Gegenstände beschränkt, die in das Ressort des Ministeriums des Inneren fielen, sie hatten auch bei Durchführung der Maßregeln, welche von anderen Ministerien ausgingen, mitzuwirken: Bezüglich des Steuerwesens gab das Finanzministerium Anordnungen (siehe Finanzverwaltung), bezüglich des Bauwesens das Handelsministerium. Der Statthalter war oberste Verwaltungsautorität für den öffentlichen Baudienst im Hinblick auf diejenigen Bausachen, welche nicht unmittelbar einen Gegenstand der Finanzlandesbehörde berührten oder einer anderen Behörde im Land zugewiesen waren.
8 Deren Leiter führten nicht den Titel Statthalter, sondern „Landespräsidenten“.
9 Sie leiteten die politische Verwaltung in den Bezirken der Hauptstädte eines Kronlandes und trugen auch deren Auslagen.
10 Oberste administrative Leitung. Dem Justizminister war die Ernennung der Landesgerichtsräte, Kreis- (Komitats-) Gerichtsräte, der Ratssekretäre, Sekretärsadjunkten, Gerichtsadjunkten und Auskultanten sowie der Direktoren und Adjunkten der Hilfsämter bei den Oberlandes-, Landes-, Kreis- und Komitatsgerichten, der Grundbuchsund Depositenamtsdirektoren, ferner der Advokaten und Notare vorbehalten. Für Armeeangehörige bestand eine eigene Militärgerichtsbarkeit, die dem Armeeoberkommando unterstand, mit den Instanzen: Militärgerichte erster Instanz, Militärappellationsgerichte, Oberster Militärgerichtshof.
11 Oberste richterliche Gewalt. Wirkungskreise im allgemeinen: a) Personalangelegenheiten der Justizbeamten, b) Zivilsachen, c) Strafsachen, d) Gefällsstrafangelegenheiten.
12 Ihre Sprengel fielen nicht überall mit den politischen Verwaltungsbehörden (Statthalterei bzw. Landesregierung) zusammen. Es gab Kronländer, 1. die nur einen obergerichtlichen Sprengel bildeten, 2. welche in mehrere Oberlandesgerichtssprengel zerfielen, und 3. mehrere Kronländer, die zu einem obergerichtlichen Sprengel vereinigt waren (siehe die Einteilung der einzelnen Kronländer in Tabelle II).
13 Als Besonderheit ist anzumerken, daß die Oberlandesgerichte fallweise auch als dritte Instanz fungierten, und zwar in jenen Zivilrechtsstreitsachen, in denen die Landesgerichte als zweite Instanz gesprochen hatten, siehe Ficker, Justizbehörden 31.
14 Sie fungierten auch fallweise als zweite Instanz, und zwar für jene Fälle der Zivil- und Strafgerichtsbarkeit, welche den Bezirksgerichten in erster Instanz zugewiesen waren, Ficker, Justizbehörden 31 und 53 f. In der Regel bestand nur in der Hauptstadt eines Kronlandes ein Landesgericht. Die Gerichtshöfe erster Instanz fungierten teilweise auch als Handels-, See- und Berggerichte; daneben bestanden auch eigene Handelsgerichte. Zu dieser Kategorie zählten auch die Obersthofmarschall- und Konsulatsgerichte.
15 Siehe Haimerl, Civilgerichte 32 f. Bestimmten Bezirksgerichten war auch die Funktion eines Untersuchungsgerichtes für einen mehrere Untersuchungsgerichte umfassenden Umkreis zugewiesen; in jedem Kronland wurden bestimmte Bezirksgerichte durch Zuweisung von geprüften Richtern und Assessoren zur Ausübung der Strafgerichtsbarkeit über Vergehen zu Bezirkskollegialgerichten gebildet. Diesen stand in dem ihnen als Strafgericht zugewiesenen Sprengel das Verfahren und die Entscheidung über Anklagen wegen minder schwerer Verbrechen, Vergehen und bestimmter Übertretungen in erster Instanz zu. Für die meisten Zivilangelegenheiten waren die Bezirksgerichte erste Instanz.
16 Die Gefällsgerichte waren Spezialgerichte, deren Wirkungsbereich sich auf Angelegenheiten der indirekten Besteuerung erstreckte. Sie wurden teils von den Finanzbehörden, teils von der ordentlichen Gerichtsbarkeit beschickt.
17 Ausübende Finanzbehörden wie Zoll- und Gefällsämter üblen die Gerichtsbarkeit bei Ablassung vom Verfahren bei kleinen Strafbeträgen und führten Vorerhebungen und Untersuchungen.
18 Nach Schopf, Organische Verwaltung, Tabelle I, mit Ergänzungen. Die Flächenmaße nach R. Sandgruber, Österreichische Agrarstatistik 1750—1918 (= A. Hoffmann — H. Matis, Hg., Wirtschafts- und Sozialstatistik Österreich-Ungarns 2, Wien 1978) 144. — Weiters waren die Länder in Baubezirke, bezüglich des Militärwesens in Werbbezirke (die Zahl reichte von 1 bis 16), die völlig unabhängig von der politischen Bezirkseinteilung und Administration waren, und bezüglich des katholischen Kultus in Diözesansprengel, Dekanats- und Pfarrbezirke eingeteilt. — Bezüglich der Zählung der Bezirksämter ist hinzuzufügen, daß die jeweiligen Magistratsverwaltungen für staatliche Bezirke, für welche der Staat keine Kosten zu übernehmen hatte, in der vorliegenden Tabelle mitgezählt sind, bei den Zahlenangaben in den Ministerkonferenz protokollen jedoch nicht mit einberechnet wurden, so daß die in den Protokollen und in der Tabelle angegebenen Zahlen der Bezirke manchmal differieren.
19 Der offizielle Titel lautete: „Gefürstete Grafschaft Görz und Gradiska, Markgrafschaft Istrien und die reichsunmittelbare Stadt Triest.“ Siehe die Erläuterungen bei Bernatzik, Verfassungsgesetze 174.
20 Siehe Bernatzik, Verfassungsgesetze 174.
21 Der Militär- und Zivilgouverneur fungierte zugleich als Statthalter des Kronlandes Ungarn, die fünf Statthaltereiabteilungen entsprachen de facto den Landesbehörden in anderen Kronländern; siehe S. XIV f.
22 In der Regel ist das Regimentskommando erste, das Landesmilitärkommando zweite und das Kriegsministerium dritte Instanz.
23 Instanzenzug Tabelle I, Anm. 10; daneben übten auch die Magistrate der Militärkommunitäten Gerichtsbarkeit erster Instanz.

Zitierhinweis

Tabellen zur Verwaltungsorganisation, in: ÖMR, Abteilung III, Das Ministerium Buol–Schauenstein, Band 2 (=Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-1-3-02-0-00000000-tabellen.xml, abgerufen 21.11.2024.