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Nr. 100 Ministerkonferenz, Wien, am 8. März 1853 - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Marherr; VS. Buol-Schauenstein; BdE. und anw. (Buol 8. 3.), Bach 15.3., Thun, K. Krauß; abw. Baumgartner, Stadion.

KZ. 994 – (Prot. Nr. 21(1853)

Protokoll der zu Wien am 8. März 1853 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministers des Äußern und des kaiserlichen Hauses Grafen v. Buol-Schauenstein.

I. Tabular- und Grundbuchsgesuche der Juden

Der Justizminister brachte zur Kenntnis der Konferenz seinen Antrag vom 22. Hornung 1853, KZ. 884, MCZ. 728, wornach aus Anlaß eines vom Präsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes vorgelegten Falles über eine Realitätenerwerbung durch die jüdischen Eheleute Samuel und Esther Praus bis zum Erscheinen eines neuen, die Verhältnisse der Juden regelnden Gesetzes Tabular- und Grundbuchsgesuche der Juden nach dem Grundsatze der Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetze1 zu entscheiden seien2.

II. Ablösungsgesetz der Holzungs- und Weiderechte etc. (= Sammel­protokoll Nr. 101)

Fortsetzung der Beratung über das Holzungs- und Servitutenablösungs- und Regulierungsgesetz, worüber ein abgesondertes Protokoll abgefaßt wird3.

Ah. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis. Franz Joseph. Wien, den 17. März 1853.