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Nr. 1 Ministerkonferenz, Wien, 14. April 1852 - Retrodigitalisat (PDF)

  • || S. 1 PDF || RS. auf gewöhnlichem Konzeptpapier ohne Vordruck; P. Ransonnet; VS. Kaiser; BdE. (am Schluß des Protokolls) und anw. die Minister Graf Buol, Bach, Thun, Csorich, K. Krauß, Baumgartner, der Reichsratspräsident Kübeck, die Reichsräte Krieg, Purkhart, Ph. Krauß, Zichy, Szögyénÿ, Salvotti, Freiherr v. Buol, Salm-Reifferscheid, Haimberger; abw. Thinnfeld, Stadion.

KZ. 1263 1/2

Protokoll der am 14. April 1852 zu Wien abgehaltenen Konferenz unter dem Ah. Vorsitze Sr. Majestät des Kaisers.

Ansprache des Kaisers an die Minister und Reichsräte

|| S. 2 PDF || Ansprache des Kaisers an die Minister und Reichsräte

Se. Majestät der Kaiser geruhten der Konferenz die Ah. Willensmeinung zu eröffnen, daß in der inneren und äußeren Politik diejenigen leitenden Prinzipien, welche der verewigte Ministerpräsident Fürst Schwarzenberg1 den Ah. Absichten gemäß befolgt hatte, auch fortan unverrückt im Auge behalten werden. Der Fürst habe auf großartige Weise den Willen und die Befehle Sr. Majestät durchgeführt, um das anzustrebende Ziel zu erreichen, welches – so wie die Hauptgrundsätze der inneren Organisation – in den Ah. Erlässen vom 20. August und 31. Dezember 1851 bezeichnet worden sei2. Se. Majestät seien willens, diese Grundsätze mit aller Kraft durchzuführen und forderten die Minister auf, Allerhöchstdieselben bei Lösung dieser Aufgabe zu unterstützen. Diese Richtpunkte haben die Minister und der Reichsrat bei ihren organisatorischen Arbeiten und bei ihrer sonstigen Amtstätigkeit sich stets gegenwärtig zu halten, ohne sich durch Umtriebe von Parteien beirren zu lassen, welche unter verschiedenen Vorwänden, || S. 3 PDF || zum Teil unter dem Deckmantel der Loyalität, selbstsüchtige, die Schwächung der kaiserlichen Autorität beabsichtigende Zwecke verfolgen. Unbekümmert um deren nutzloses Treiben werden Se. Majestät diese Parteien niederhalten und die Organisation der Monarchie durchführen.

Was die Politik nach außen betrifft, sei es der Wille Sr. k. k. apost. Majestät, daß Österreich seine im europäischen Staatensysteme und insbesondere in Deutschland in neuerer Zeit errungene mächtige Stellung behaupte3.

Zur Ausarbeitung der für die Landesstellen zur Organisation der Kronländer nötigen Leitfäden4 habe Se. Majestät eine Kommission aus Ministern und Reichsräten unter dem Vorsitze || S. 4 PDF || des Reichsratspräsidenten zusammengesetzt5. Dieselbe Kommission habe auch die für Ungarn bereits ausgearbeiteten Organisationsvorschläge6 zu überprüfen und sich bei allen diesen Arbeiten die oben angeführten Grundsätze vor Augen zu halten.

Se. Majestät äußerten ferner, die Stelle eines Ministerpräsidenten nach der jetzt eingetretenen, höchst bedauerlichen Erledigung derselben nicht mehr besetzen, sondern die oberste Leitung der Geschäfte unmittelbar in Ah. Händen konzentrieren zu wollen. Über die den Beratungen in den Ministerkonferenzen unter dem Vorsitze des Ministers des Äußern7 zugewiesenen || S. 5 PDF || Gegenstände sowohl als über die jedem einzelnen Minister in seinem Bereiche eingeräumte Vollmacht seien die unterm 12. April 1852 Allerhöchstenorts erflossenen Bestimmungen und festgesetzten Wirkungskreise maßgebend8.

Se. Majestät gewärtigen demnach, daß den hiermit ausgesprochenen Ah. Absichten in jeder Beziehung auf das genaueste Folge geleistet werde.

Der Reichsratspräsident und nach ihm der Präsident der Ministerkonferenzen baten hierauf Se. k. k. apost. Majestät, die Versicherung huldvoll entgegenzunehmen, daß sie – jeder in seinem Bereiche – bemüht sein werden, den Ah. Absichten zu entsprechen und die genaueste Vollziehung der Ah. Befehle zu bewirken9.

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Wissenschaft genommen. Franz ]oseph. Wien, den 24. April 1852 a .

Ransonnet als Protokollführer.

Gesehen Kübeck, Gr[af] Buol, A. Baumgartner, Bach, Csorich, FML., Thun, Salvotti, gesehen Purkhart, Krieg, [Philipp] Krauß, Graf Zichy, [Karl] Krauß, Szögyénÿ, [Freiherr v.] Buol, gesehen Salm, Haimberger.

Hinweis: Vergleichende Gegenüberstellung des ursprünglichen Konzepts Franz Josephs und der Protokollfassung siehe beiliegendes PDF-Dokument.