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Nr. 83 Ministerrat, Wien, 30. Mai 1849 - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Marherr; VS. Schwarzenberg; anw. Krauß, Bach, Cordon, Thinnfeld, Kulmer; BdE. Schwarzenberg (31. 5.), Krauß 5. 6., Bach 7. 6., Thinnfeld, Kulmer 5. 6.; abw. Stadion, Bruck.

MRZ. 1690 – KZ. 1567

Protokoll der Sitzung des Ministerrats gehalten zu Wien am 30. Mai 1849 unter dem Vorsitze des Ministerpräsidenten, Ministers des Äußern und des Hauses FML. Fürsten v. Schwarzenberg.

I. Deutsche Angelegenheiten

Der gefertigte Ministerpräsident, Minister des Äußern verlas zwei an den k.k. Gesandten in Berlin zu erlassende Zuschriften, als Antwort auf die von dem königlich preußischen Gesandten in betreff der Ordnung der deutschen Angelegenheiten kürzlich gemachten Eröffnungen1.

Dieselben wurden mit ungeteiltem Beifalle aufgenommen, nachdem eine Bemerkung des Justizministers , ob nicht eine direkte Teilnahme der österreichischen Regierung an den Verhandlungen Preußens bezüglich der Konstituierung eines engeren Bundes angemessen wäre, durch die Entgegnung des Ministerpräsidenten erledigt worden war, daß eine unmittelbare Teilnahme Österreichs an dieser Verhandlung den wiederholten Protestationen gegen das Eintreten in einen engeren Bund widerstreiten, übrigens etwaigen dem Interesse Österreichs nachteiligen Beschlüssen durch den Vorbehalt der Überwachung und Zustimmung begegnet sein würde2.

II. Aufhebung der Eingangszölle für aus Rußland und Moldau eingeführte Fourage, Getreide und Schlachtvieh

Der Finanzminister brachte das Einschreiten des galizischen Landeschefs um Aufhebung der Eingangszölle auf die aus Rußland und der Moldau nach Galizien eintretende Fourage, Getreide (Weizen ausgenommen) und Schlachtvieh mit dem Antrage auf Genehmigung dieser Zollfreiheit rücksichtlich der ersteren Artikel, nicht aber bezüglich des Schlachtviehs in Vortrag3.

Auf die Bemerkung des Ministers Bach aber, daß die Fleischpreise fortan im Steigen begriffen seien, daß namentlich in Wien die Erhöhung des Preises auf 13 Kreuzer per|| S. 350 PDF || Pfund in Aussicht stehe, mithin jedwede Erleichterung des Eintriebs von Schlachtvieh höchst wünschenswert sein würde, verstand sich der Finanzminister auch zur Zugestehung der angetragenen Zollfreiheit für Schlachtvieh4.

Am 31. Mai 1849. Schwarzenberg. Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Schönbrunn, den 10. Juni 1849.