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Nr. 117 Ministerrat, Wien, 6. September 1848 - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Marherr; VS. Wessenberg; BdE. 7. 9. und anw. Doblhoff, Latour, Krauß, Bach, Hornbostel, Schwarzer, Wessenberg; BdE. Franz Karl (20. 9.).

MRZ. 2128 –

Protokoll der Sitzung des Ministerrates vom 6. September 1848 unter dem Vorsitze des Ministerpräsidenten etc. Freiherrn v. Wessenberg.

I. Übertragung des Militärkommandos in Tirol an Ludwig Freiherr Piret de Bihain

Vorträge des Kriegsministers : vom 1. September 1848, KZ. 28931, wegen Übertragung des Militärkommandos in Tirol an den Kommandierenden General im Banat, FML. Baron Piret2;

II. Ernennung der kaiserlichen Adjutanten

vom 5. September 1848, KZ. 2267, wegen Ernennung des Majors Schwarzl und Baron Hacke zu Adjutanten Sr. Majestät3;

III. Treueerklärung der Garnison von Esseg

vom 5. September 1848, [KZ.] 22684, mit der Anzeige des Festungskommandanten zu Essegg, GM. Baron Jovich, daß die dortige Garnison erklärt hat, die Festung gegen alle Parteien verteidigen und bloß Sr. Majestät erhalten zu wollen5;

IV. Militärische Beförderungen

vom 3. September 1848, KZ. 28946, mit dem Vorschlage für die Obersten- und Regimentskommandantenstelle samt Nachrückung bei Erzherzog Karl-Ulanen7;

V. Zulage für Sebastian Poschacher v. Poschach

vom 1. September 1848, KZ. 28928, um eine Zulage von 500f. für den Obersten v. Poschacher als Festungskommandanten in Ferrara9;

VI. Beförderung für Lorenz Suhs v. Sustenegg

vom 31. August 1848, KZ. 289110, wegen Beförderung des Majors v. Suhs vom Fuhrwesen zum Oberstleutnant;

VII. Militärische Beförderung

vom 4. September 1848, KZ. 2890, wegen Besetzung einer Majorsstelle bei Erzherzog Karl-Ulanen11.

Gegen die diesfälligen Anträge ergab sich keine Erinnerung.

VIII. Vertretung Montecuccolis in finanztechnischen Angelegenheiten

Der Finanzminister eröffnete: Es seien ihm drei Zuschriften des bevollmächtigten Regierungskommissärs im lombardisch-venezianischen Königreiche, Graf Montecuccoli, in Finanzangelegenheiten zugekommen, welche Zuschriften nicht vom Grafen, sondern „in Verhinderung und auf Befehl Sr. Exzellenz“ von dem Vizedelegaten Schröder unterfertigt waren12.

Dies fällt in doppelter Beziehung auf: einmal, weil nicht bekannt ist, daß Graf Montecuccoli, selbst nur ein Bevollmächtigter, seine Vollmacht auf einen andern zu übertragen befugt sei, und dann, daß er sich in Finanzangelegenheiten der Mitwirkung eines Vizedelegaten bediente, da ihm doch für diese Geschäfte ausdrücklich der Hofrat des Finanzministeriums Schwind beigegeben worden ist13.

Darum und nachdem, vermöge Erklärung der anderen Minister, in ähnlicher Art gefertigte Zuschriften des Grafen Montecuccoli nicht vorgekommen sind, gedenkt der Finanzminister mit Zustimmung des Ministerrates dem genannten Grafen hierwegen die angemessene Erinnerung zu machen14.

IX. Voranschlagsüberschreitungen bei Ausgaben für Eisenbahnbauten

Der Minister der öffentlichen Arbeiten erwähnte einer namhaften Überschreitung des Voranschlages der Auslagen für Eisenbahnbauten, aus dem verflossenen Jahre herrührend und größtenteils von den heuer so sehr beschleunigten Liquidationen veranlaßt15. In dieser Beziehung behielt er sich die nähere schriftliche Mitteilung an den Finanzminister zu machen vor16.

Anhergelangt den 19. September 1848. Ges. 20. September. Franz Karl. Vidi.