Nr. 80 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1915
P. Ehrhart; VS.Vorsitz Stürgkh; anw.anwesend Hohenlohe-Schillingsfürst, Georgi, Hochenburger, Forster, Hussarek, Trnka, Zenker, Morawski, Leth, Spitzmüller.
- I. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen gegen Schuldner in Galizien und in der Bukowina.
- II. Erklärung der Arbeiten zur Herstellung einer Wasserleitung der Gemeinde Ober-Altstadt, Bezirk Trautenau, als begünstigten Bau.
- III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 StGG. über die Einhebung von Zuschlägen zu den Erbgebühren.
- IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Landesregierungsrat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Villach Johann Schuster.
- V. Erwirkung der Ernennung der Hofräte des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Karl Ekl und Dr. Leo Grabscheid zu Senatspräsidenten und der Verleihung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten an den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Nikolaus Herasimowicz.
- VI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesschulinspektor Hofrat Karl Nečásek in Prag.
- VII. Erwirkung der Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Dr. Leopold Joas zum Sektionschef im Finanzministerium.
- VIII. Erwirkung der Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrates Dr. Bohumil Vlasák zum Ministerialrate ad personam im Finanzministerium.
- IX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Hofrat Erwin Windakiewicz.
- X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Friedrich Friedrich in Bielitz.
- XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämteroberdirektor im Finanzministerium Regierungsrat Alois König.
- XII. Erwirkung einer Gnadenzulage jährlicher 400 K zur normalmäßigen Pension der Witwe nach dem Finanzrate Dr. Anton Hawranek.
KZ. 68 – MRZ. 49
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 20. Februar 1916.