Nr. 77 Ministerrat, Wien, 4. Dezember 1915

P. Ehrhart; VS.Vorsitz Stürgkh; anw.anwesend Hohenlohe-Schillingsfürst, Georgi, Hochenburger, Forster, Hussarek, Trnka, Zenker, Morawski, Leth, Spitzmüller.

• I. Maßnahmen zur Vereinfachung der Wiener Zensurverhältnisse.
• II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend eine Änderung der Vorschriften über die Geschäftsaufsicht.
• III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Abfassung und Unterfertigung von gerichtlichen Entscheidungen in Zivil- und Strafsachen und von Protokollen bei dauernder Verhinderung des Richters oder des Schriftführers.
• IV. Erklärung der Verlegung des Angerbaches beim Schacht Julius III. in Brüx als begünstigten Bau.
• V. Erwirkung der Ag. Verleihung der IV. Rangsklasse ad personam mit einer Funktionszulage jährlicher 3.000 K für den Rat des Verwaltungsgerichtshofes Jaroslav Srb.
• VI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen anlässlich der Reform des österreichischen Konkursrechtes.
• VII. Ad personam-Ernennungen mehrerer Beamten des Justizministeriums.
• VIII. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat und Referenten für die administrativen und ökonomischen Angelegenheiten beim Landesschulrate in Mähren Kamillo Nazovsky.
• IX. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Dr. Richard Edlen von Hampe zum Sektionschef ad personam.
• X. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Oberbaurates bekleideten Baurates des Staatsbaudienstes für Niederösterreich August Fieger zum Oberbaurat ad personam.
• XI. Ernennung der Ministerialsekretäre des Patentamtes Dr. Hans Fortwängler und Dr. Emanuel Adler zu Sektionsräten ad personam.

Protokoll nicht erhalten