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Nr. 40 Ministerrat, Wien, 8. März 1915

P. Ehrhart; VS. Stürgkh; anw. Georgi, Hochenburger, Heinold, Forster, Hussarek, Trnka, Schuster, Zenker, Engel, Morawski.

  • I. Regelung der Kohlenpreise
  • II. Erklärung des Projektes der Wasserversorgung des Karstplateaus Divača-Komen als begünstigten Bau gemäß der kaiserlichen Verordnung vom 16. Oktober 1914, RGBl. Nr. 284.
  • III. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Versorgung mit Kleie.
  • IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Änderung des § 47 des Jagdgesetzes.
  • V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit ein Jagdgesetz für das Herzogtum Krain erlassen wird.
  • VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Verbesserung der Hutweiden.
  • VII. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz betreffend die steuerrechtliche Behandlung von Kriegsverlusten bei den dem II. Hauptstücke des Personalsteuergesetzes unterliegenden Unternehmungen.
  • VIII. Erwirkung der taxfreien Verleihung des Verdienststernes mit der Kriegsdekoration des Ehrenzeichens für Verdienste um das Rote Kreuz an die Herrenhausmitglieder Rudolf Grafen v. Abensperg und Traun, Kommissär für das österreichische Hilfsvereinswesen, und Geheimen Rat Johann Grafen Wilczek, Protektor der Wiener Freiwilligen Rettungsgesellschaft.
  • IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Franz-Joseph-Realschule in Wien, Schulrat Karl Queiss.
  • X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte Richard Mokry und Johann Zitka in Brünn.
MRZ. 9 – KZ. 15

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Wien, 6. 6. 1915.