Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 36 Ministerrat, Wien, 30. Jänner 1915

P. Ehrhart; VS. Stürgkh; anw. Georgi, Hochenburger, Heinold, Forster, Hussarek, Trnka, Schuster, Zenker, Engel, Morawski.

  • I. Maßnahmen gegen den Massenzuzug von Rechtsanwälten in die größeren Städte Westösterreichs.
  • II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Abgabe von Wasser aus dem Kaiser-Franz-Joseph-Wasserwerke der Stadt Melk sowie die Einhebung von Gebühren hiefür.
  • III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit Bestimmungen in Betreff Kanalisation und Kanalgebühren für das Gebiet der Gemeinde Mühlau getroffen werden.
  • IV. Verwendung von Kriegsgefangenen für öffentliche und private Arbeiten.
  • V. Erklärung des Baues einer Gruppenwasserleitung für die Gemeinden Ober-Roveň, Unter-Roveň, Litětiny, Komarov, Vysoká und Daschitz als begünstigten Bau.
  • VI. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Zuerkennung der Pupillaranlagenqualifikation für die Teilschuldverschreibungen eines Anlehens der Stadtgemeinde Triest.
  • VII. Erwirkung des Leopoldordens I. Klasse für den Präsidenten des Obersten Rechnungshofes Dr. Eugen Freiherrn Hauenschield-Bauer v. Przerab anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand und gnadenweise Erhöhung des ihm gebührenden Ruhegenusses.
  • VIII. Ernennung des Statthalters in Triest und im Küstenlande Konrad Prinzen zu Hohenlohe-Schillingsfürst zum Präsidenten des Obersten Rechnungshofes.
  • IX. Ernennung des Landespräsidenten in Kärnten Dr. Alfred Freiherrn v. Fries-Skene zum Statthalter in Triest.
  • X. Ernennung des Hofrates Dr. Karl Grafen Lodron-Laterano zum Landespräsidenten in Kärnten.
  • XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Anton Grafen Arz in Innsbruck.
  • XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsrealschule in Böhmisch-Leipa Schulrat Josef Münzberger.
  • XIII. Erwirkung einer Pensionszulage für den pensionierten Hofrat Richard Edlen v. Tacconi.
MRZ. 5 – KZ. 9

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Franz Joseph. Wien, 2. 6. 1915.

Zitierhinweis

Nr. 36 Ministerrat, in: CMR, Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-08-1-19150130-P-0036.xml, abgerufen 21.11.2024.