Nr. 11 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 16. Jänner 1915
RS.Reinschrift; P. Ehrhart; VS.Vorsitz Stürgkh; BdE.Bestätigung der Einsicht und anw.anwesend ([Stürgkh] 16.1.), Georgi, Hochenburger, Heinold, Forster, Hussarek, Trnka, Schuster, Zenker, Engel; BdE.Bestätigung der Einsicht und abw.abwesend Morawski.
- I. Konzessionierung der normalspurigen, elektrisch zu betreibenden Kleinbahnlinie in Salzburg vom Ludwig-Viktor-Platze durch das Neutor zur Riedenburgstraße.
- II. Neubau des Amtsgebäudes in Asch.
[Protokoll des zu Wien am 16.] Jänner 1915 abgehaltenen Ministerrates unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh.
I. Konzessionierung der normalspurigen, elektrisch zu betreibenden Kleinbahnlinie in Salzburg vom Ludwig-Viktor-Platze durch das Neutor zur Riedenburgstraße
[I.] ℹ️ [Der Eisenbahnminister] erbitt[et und] erhält die [Zustim]mung des Ministerrates zur [Er]teilung der Konzession für [die] normalspurige elektrisch [zu be]treibende Kleinbahnlinie [in] Salzburg vom Ludwig[-Viktor-]Platze durch das N[eutor zur] Riedenburgstraße. Als Konzession[swerber] erscheine die Stadt[gemeinde] Salzburg. Die neue Kl[einbahn] []chwe[]|| || zum Neutor; na[] dieses Straßentunnels ga[] die Bahn in die Neutorstraße, die sie bis zu der nächst der Einmündung der Riedenburgstraße anzulegenden Endausweiche mitbenützt. Der Zweck der geplanten Bahnlinie sei die Einbeziehung der Vorstadt Riedenburg und der umliegenden [St]adtgebiete in den stä[dtis]chen Kleinbahnverkehr [auf] dem kürzesten Wege. Der Konzessionierung dieser Linie, die bereits seit längerer Zeit infrage stehe, seien bisher in Anbetracht des Umstandes, dass die Trasse über|| || [] des his[torisch]en S[tadtteiles] von Salzburg überaus wicht[ige] Punkte führe, Erwägungen der Kunst- und Denkmalpflege entgegenstanden. In der gegen[wär]tigen Form trage das Pro[fil] aber diesen Rücksich[ten im] weitesten Maße Rech[nung und] bestehe daher gegen [die Ver]wirklichung kein Bed[enken.]1
[II.] Neubau des Amtsgebäudes in Asch
[II. ℹ️ Der Minister für öffent]liche Arbeiten erbittet und erhält die Zustimmung [] || || samt Arresten [] des Steuerreferate[s u]nd [der] Mietwohnung des Gerichtsvorstehers bestimmt. Der Bau solle unverzüglich in Angriff genommen werden; das Einvernehmen mit den beteiligten Ressorts sei bereits hergestellt. Zur Bedeckung der Kosten stehen präliminarmäßig 20.000 K zur Verfügung. [D]ieser Betrag werde zur [Bestre]itung der in der laufen[den G]ebarungsperiode voraus[sic]htlich gewärtigenden Aus[la]gen nicht ausreichen. Der allfällige Mehraufwand wurde im Rechnungsabschlusse der Ge[]|| || icht [] [P]eriode 1914/15 [mit] Hinwe[is] auf die große Drin[glich]keit dieses Notstandsbaues [als] Kreditüberschreitung ausgew[ie]sen werden, wenn es nicht [mög]lich sein sollte, die unb[]ten Kosten im Wege eine[s Vire]ments oder des fina[nziellen] Ausgleiches bei an[deren Budget]paragrafen des K[apitels 28] Titel 6 sicherzust[ellen.]2
Wien am 16. Jänn[er 1915. Stürgkh.]
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Wien, am 28. März 1915. Franz Joseph.