I. Neubau der böhmischen gynäkologischen Universitätsklinik und Abteilung des allgemeinen Krankenhauses in Prag

[I.] ℹ️ [Der Mi]nister für [öffent]liche Arbeiten erbittet und [er]hält die Zustimmung des Mini[ster]rates zur Führung eines N[eubau]es für die böhmische g[ynäkologi]sche Universitätskli[nik und Ab]teilung des Allgemei[nen Kranken]hauses in Prag.

Der Neubau [so]lle a[uf] der dem Prager Krank[enhause] gehörigen Häu[serkonskriptionsnummern] [] und 501 am []

Betrag von [] festgesetzt;

hiervon entfallen auf d[ie gynäkologische Universitätsklinik] []

und auf den Krankenhausf[lügel] []

|| || Die Bau[ausgaben sind nicht] bloß für die auf den B[au ent]fallende und ihm vorschussweise vom Staate zur Verfügung zu stellende, sondern auch für die den Unterrichtsetat belastende Quote durch Heranziehung der staatlichen Kassabestände beziehungsweise der denselben zufolge § 5 des Gesetzes vom 28. Dezember 1907, RGBl. Nr. 2851, zugeführten Gebarungsüberschüsse des Jahres 1906, aus denen zur „Förder[ung de]r Herstellung und Ausge[st]altung klinischer Abteilungen an Krankenhäusern“ ein Betrag von 8 Millionen Kronen gewidmet worden sei, sicherzustellen2.

II. Neubau eines Finanzwachwohnhauses in Wien, III. Bezirk Lebergasse

[II. ℹ️ Der Leiter des Finanz]mini[steriu]ms erbittet die [Zu]stimmung des Ministerrates [zur] Führung eines Neubaues eines Finanzwachwohnhauses [in Wien] III., Lebergasse.

Der Bau, welcher auf einem vom Bürgerspitalsfond erworbenen Bauplatze ausgeführt werden soll, ist zur Bequartierung von 28 verheirateten Finanzwachangestellten bestimmt, welche gegenwärtig auf Kosten des Ärars (Jahresaufwand über 15.200 K) in Privathäusern des III. Bezirkes untergebracht sind. Die Kosten des Detailprojektes sind mit 290.000 K veranschlagt. Eine präliminarmäßige Vorsorge ist noch nicht getroffen. Das Ministerium für öffentliche Arbeiten beabsichtigte, den Bau als Notstandsbau ehestens in Angriff nehmen zu lassen. Das Finanzministerium ist jedoch der Ansicht, dass ein zwingender Grund, diesen Bau als Notstandsbau zu behandeln, dermalen nicht vorliegt, weil die noch in großem Umfange in Ausführung begriffenen militärischen Befestigungsarbeiten3 eine große Zahl von Arbeitern in Anspruch nehmen, sodass von einer Arbeitslosigkeit dermalen nicht gesprochen werden kann, im Gegenteile sich ein gewisser Arbeitermangel bemerkbar macht. Damit indes – sobald der Zeitpunkt für die Inangriffnahme des Baues gekommen sein wird – die Vorbereitungen zu dessen Durchführung getroffen werden können, erbittet sich der Leiter des Finanzministeriums schon jetzt die – im Hinblicke auf den 200.000 K überschreitenden Kostenaufwand – erforderliche Zustimmung des Ministerrates zur Bewilligung der Bauführunga,b .

Der Ministerrat [erteilt die] erbetene Zustimmung4.

III. Abschluss eines Vertrages über die Abgabe von Salzsole aus der Saline Wieliczka an die Sodafabrik in Borek-Fałęcki bei Podgórze

III. ℹ️ Der Leit[er des Finanz]ministeriums erb[ittet und er]hält die Zustimmun[g des Minister]rates zum Ab[schluss eines Vertrages über die Abgabe von Salzsole aus der Saline Wieliczka an die Sodafabrik in Borek Fałęcki bei Podgórze.] []|| || cDie Saline liefert seit Jahren der obigen Sodafabrik || || Stc einsalz in dfester Form. Seitd der Erhöhung der Faberikssalze preise im Jahre 19125, welche die Verarbeitung von Steinsalz in fester Form der Fabrik nicht mehr rentabel erscheinen ließ, sei sie bestrebt gewesen, Salz statt in fester Form in Form vo[n] Sole zu erhalten. Da die seither in Wieliczka getroffenen Betriebseinrichtungen nunmehr die Erfüllung dieses Begehrens6 erfmöglichtf [und] überdies die Fabrik geine Rg ohrleitung von ihrer Be[t]riebsstätte zur Saline auf ihre Kosten hergestellt habe, sei beabsichtigt, dem Unternehmen [vo]m 1. November 1914 an auf 25 || || Jahhre Soleh zunächst zium Einheitsi preise von 42 h per [Hekto]liter vollgrädiger Sole bjis zuj einer Jahresmenge von vokrläufigk 625.000 Hektoliter zulzusichern,l wobei sich das Finanmzministeriumm ab 1. Jänner 1917 einne Preisren gulierung vorbehal[ten habe7.]