Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 91 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1894

P. Hörmann; VS. Windisch-Grätz; anw. Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw. Sagasser, Klein.

  • I. Mitteilung des Ministers des Innern, betreffend die Erstattung des au. Vortrages wegen der Landtagseinberufung.
  • II. Frage der Wiederbesetzung der Stelle des Landeshauptmannstellvertreters in Istrien.
  • III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Joseph Souczek in Brünn.
  • IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat Franz Tayerle in Prag.
  • V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Oberingenieur Leopold Petri in Braunau.
  • VI. Beantwortung der Interpellationen der Reichsratsabgeordneten Karol Klun und Genossen, dann Anton Gregorčič und Genossen in Angelegenheit der Abhaltung der slowenischen Volksmission in Triest.
  • VII. Einbringung dreier Gesetzentwürfe im Reichsrate betreffend die Einführung der neuen Gesetze über die Zivilprozessordnung, Exekutionsordnung und Jurisdiktionsnorm.
  • VIII. Einbringung einer Regierungsvorlage im mährischen Landtage betreffend die Übertragung der ortspolizeilichen Geschäfte im Bereiche des Olmützer Bahnhofes an die dortige Bezirkshauptmannschaft.
  • IX. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Feuerpolizei und das Feuerlöschwesen.
  • X. Beantwortung einer Interpellation der Reichsratsabgeordneten Wilhelm Hauck, August Dötz und Genossen in Angelegenheit der amtlichen Inhibierung eines Telegrammes.
  • XI. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Schulaufsicht.
  • XII. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Zusammensetzung der Ortsschulräte, und Einbringung zweier Gesetzentwürfe im galizischen Landtage betreffend die Orts- und Bezirksschulbehörden in Galizien und die Errichtung und Einrichtung der öffentlichen Volksschulen.
  • XIII. Haltung der Regierung im Subkomitee des Wahlreformausschusses.
KZ. 83 – MRZ. 81

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 24. März 1895.

Zitierhinweis

Nr. 91 Ministerrat, in: CMR, Band V: 1893-1900 Band V (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091.xml, abgerufen 21.11.2024.