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Nr. 79 Ministerrat, Wien, 5. November 1894

P. Hohenbühel; VS. Windisch-Grätz; anw. Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw. Sagasser, Roza; abw. Schönborn (durch die die Debatte über den Strafgesetzentwurf verhindert), Wurmbrand (durch Unwohlsein verhindert).

  • I. Erwirkung des Großkreuzes des St. Stephansordens für den Kardinal-Fürsterzbischof von Prag Franz Grafen Schönborn-Buchheim.
  • II. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Grafen Oswald Thun-Hohenstein, und den Grafen Pálffy v. Erdőd.
  • III. Telegrafische Proteste mehrerer Istrianer Gemeindevertretungen anlässlich der Anbringung der zweisprachigen Amtstafel an dem Bezirksgerichte in Pirano.
  • IV. Betreffend die Interpellation der Abgeordneten Vjekoslav Spinčić und Genossen wegen der Gerichtstafeln in Istrien.
  • V. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Statthalter in Mähren Alois Freiherrn v. Spens.
  • VI. Antrag auf Ernennung des mit der Leitung der Landesregierung in der Bukowina betrauten Hofrates Leopold Grafen Goess zum Landespräsidenten daselbst.
  • VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann in Chrudim Ignaz Stifter.
  • VIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Rückzahlung der anlässlich des Brandes in Stryj gewährten unverzinslichen Staatsvorschüsse.
  • IX. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der Vorarlberger Landeswahlordnung.
  • X. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abfuhr der auf Grund der dalmatinischen Gemeinde- und Gemeindewahlordnung verhängten Geldstrafen und Geldbußen an die öffentlichen Wohltätigkeitsanstalten.
  • XI. Betreffend das Begehren der dalmatinischen Landesvertretung wegen Einführung der kroatischen oder serbischen Sprache als Amtssprache in den staatlichen Zivilämtern in Dalmatien.
  • XII. Betreffend die Behandlung der Fragen nationalen Inhaltes.
KZ. 71 – MRZ. 69

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 14. Dezember 1894.