Nr. 50 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1894
P. Hörmann; VS.Vorsitz Windisch-Grätz; anw.anwesend Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw.anwesend Krall, Holzknecht, Sagasser, Kohl.
- I. Einholung der Ah. Sanktion für den reichsrätlichen Gesetzentwurf, betreffend die Landsturmanmeldepflicht.
- II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Ermächtigung des Finanzministers zur Abänderung der Hauszinssteuer-Einzahlungstermine.
- III. Mitteilungen betreffs des Resolutionsantrages im Herrenhause in Angelegenheit der Ordnung des Archivwesens.
- IV. Loyalitätskundgebung des griechisch-orientalischen Bischofs und Konsistoriums in Zara.
- V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Abt von Melk, Alexander Karl.
- VI. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf des böhmischen Landtages betreffend die Bezüge des Lehrpersonals an den öffentlichen Volksschulen.
- VII. Einbringung zweier Gesetzentwürfe im Reichsrate in Absicht auf die Bekämpfung anarchistischer Bestrebungen.
- VIII. Behandlung der Interpellation Konstantin Noske betreffend die judenfeindlichen Predigten des Pfarrers Deckert in Weinhaus.
KZ. 40 – MRZ. 40
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 16. Juni 1894.