Nr. 41 Ministerrat, Wien, 17. März 1894
P. Hohenbühel; VS.Vorsitz Windisch-Grätz; anw.anwesend Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Plener, Jaworski; abw.abwesend Madeyski.
- I. Mitteilung betreffend den Antrag wegen Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Dr. Eugen Ritter Böhm v. Bawerk des Finanzministeriums zum Sektionschef daselbst.
- II. Mitteilung betreffend die Erwirkung der Ah. Bestätigung für die Wahl des II. Vizebürgermeisters Dr. Raimund Grübl zum Bürgermeister von Wien.
- III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das Mitglied des Wiener Gemeinde- und Stadtrates, ehemaligen Gemeindevorsteher in Unter-Meidling Joseph Schneiderhan.
- IV. Mitteilung in Angelegenheit der Änderung des § 2 des Gesetzes über das Versammlungsrecht und wegen eines Beamtendisziplinargesetzes.
- V. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes von der Station Auspitz der Nordbahn zur Stadt Auspitz.
- VI. Betreffend die Handelsbeziehungen zu Russland.
- VII. Betreffend einen Erlass an die Oberstaatsanwaltschaften in Angelegenheit der strafgerichtlichen Verfolgung in Preßsachen.
KZ. 30 – MRZ. 31
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 29. Mai 1894.