Nr. 37 Ministerrat, Wien, 1. März 1894

P. Hörmann; VS.Vorsitz Windisch-Grätz; anw.anwesend Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Madeyski, Plener, Jaworski; nicht erwähnt Wurmbrand.

• I. Erlass an den Statthalter in Böhmen, betreffend das Vorgehen in den Fällen einer Renitenz der Gemeindevorsteher gegen die vorgeschriebene Vidierung der Gendarmeriedienstbücher.
• II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionsingenieur der orientalischen Eisenbahngesellschaft in Usküb, Joseph Schuster.
• III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in den Ruhestand tretenden Polizeirat in Wien Franz Joseph Sandany.
• IV. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Václav Formánek und Genossen, betreffend die Konfiskation einer Broschüre.
• V. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Gajo Bulat und Genossen, betreffend eine Verletzung der bestehenden Sprachenverordnung seitens der Staatsanwaltschaft in Spalato.
• VI. Stellungnahme des Unterrichtsministers bei der Plenarberatung im Abgeordnetenhause über den durch den Fall Spinčić hervorgerufenen Ausschussantrag.
• VII. Behandlung der im Verlaufe der Budgetberatung hervortretenden nationalen Anforderungen in Bezug auf die Errichtung von Schulen.

Protokoll nicht erhalten