Nr. 34 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1894
P. Hohenbühel; VS.Vorsitz Windisch-Grätz; anw.anwesend Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw.anwesend Plappart.
- I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Regulierung der Gehalte der Unterlehrer.
- II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Oberrechnungsrates bekleideten Rechnungsrat in Innsbruck Dr. Joseph v. Schmidt zu Wellenburg.
- III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Abänderung des Gesetzes vom 27. April 1884 über die Rückzahlung des Drauregulierungsvorschusses für Kärnten.
- IV. Betreffend eine vom Abgeordneten Miho Klaić beabsichtigte Anfrage im Budgetausschusse des Abgeordnetenhauses wegen Schließung des dalmatinischen Landtages.
- V. Betreffend die Ausfertigung einer Erledigung an den Verein Celjski Sokol in Cilli.
- VI. Beantwortung einer vertraulichen Note des Ministers des Äußern in Angelegenheit der vom ungarischen Justizminister beabsichtigten Gesetzesvorlage betreffend die Erlassung eherechtlicher Bestimmungen für die Mitglieder des Ah. Kaiserhauses.
KZ. 23 – MRZ. 24
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Schönbrunn, 22. April 1894.