Inhaltsverzeichnis des Bandes

MRP-3-0-04-1-18820510-P-0388.xml

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Nr. 388 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1882 – Protokoll II

RS.; P. Jaeger; VS. Taaffe; BdE. und anw. (Taaffe 10. 5.), Ziemiałkowski, Falkenhayn, Pražák, Conrad, Welsersheimb, Dunajewski, Pino.

[Tagesordnungspunkte]

KZ. 54 – MRZ. 44

[Protokoll des zu Wien am 10. Mai 1882 abgehaltenen M]inisterr[ates] unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Taaffe.

I. Wegen Konzessionierung der Lokalbahnen Lib áň–Bąków und Krupa–Kolleschowitz

I. ℹ️Der Ministerpräsident erbittet sich die Zustimmung des Ministerrates für die Erwirkung der Ah. Konzessionierung der von der Bauunternehmung [Böhmische Commercialbahnen] [] von der Station Libáň der Linie Kopidlno–Liba áň der [Böhmischen Comm]ercialbahnenüberb Dětenic und Unter Bautzen nach B[ąków] (Turnau–Kralup–Prag[er] Bahn) mit einer Abzweigung von Dětenic über Dobrowitz und Semčitz nach Dobrowitz nebst Einbringung der von der Nordwestbahnstation Dobrowitz zur dortigen Zuckerfabrik führenden Fürstlich Thurn-Taxis’schen Schleppbahn, von der Station Krupa der Buštěhrader Bahn über Chrastian und Herrendorf nach Kolleschowitz1.

Die Länge der ersten Linie betrage 34 Kilometer und ihre Abzweigung 16 Kilometer, sohin zusammen 50 Kilometer. Die Länge der zweiten Li[nie] [] Bezug billigeren Brennmaterials wie Braun- und Steinkohle sowie erleichterte Zu- und [A]bfuhr von Zuckerrübe, Getreide und ferner Rüben- und Rohzuckerzufuhr für die Zuckerfabrik und Raffinerie in Dobrowitz; der Zweck der zweiten Linie: Einbeziehung der Zuckerfabrik in Kolleschowitz, des Kohlenwerkes in Herrndorf, des Sandsteinbruches in Přilep sowie anderer an der Trasse gelegenen Industrieunternehmungen in das Schienennetz. Den Linien werden die nach dem Lokalbahngesetze vom 25. Mai 1880 RGBl. Nr. 56 zulässigen finanziellen Begünstigungen gewährt2. Der Bautermin sei für beide [] für die [] 820.000 fl. Zusammen 2,290.000 fl. Geneh[migt]es Auslagkapital (Nominale) 2,930.000 fl.

Für die zweite Linie: Effektive Anlagekosten für die aus eigenen Mitteln herzustellende Lokalbahn 525.000 fl. und zwar mit Einschluss der Interkalarzinsen. Die Finanzierung der ersten Linie geschieht durch die Österreichische Länderbank mittelst Ausgabe von Aktien und in Gold verzinsliche Prioritäten (im Verhältnisse von 1:1). Von kommissionellen Amtshandlungen wurde die Trassenrevision anstandslos durchgeführt. []3

II. Einbringung eines Nachtragskredites per 150.000 fl. für die Technische Hochschule in Wien

II. ℹ️[Der Min]ister für Kultus und Unterricht erbittet sich nach erlangter Zustimmung des Finanzministers die Zustimmung des Ministerrates zur Inanspruchnahme eines Nachtragskredites von 150.000 fl. zum Staatsvoranschlage pro 18824 für die Einlösung von mehreren an das Gebäude der Technischen Hochschule in Wien angrenzenden Realitäten behufs Verwendung derselben zur Behebung des Raummangels bei dieser Anstalt. Der Minister betont, dass der Ankauf der fraglichen Realitäten aus dem Grunde unbedingt notwendig und dringlich sei, weil es gelte, durch die Erweiterung des [] [de]r Schü[ler] [] [Er]folg des An[] erheischen.

Der Ministerrat erklärt seine Zustimmung5.

Wien, am 10. Mai 1882. Taaffe.

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Wien, am 6. Juni 1882. Franz Joseph.

Anmerkungen

a Brandstelle ergänzt aus Gesetz v. 25. 5. 1880, 📕 Rgbl. Nr. 56/1880.
b Brandstelle ergänzt aus Gesetz v. 25. 5. 1880, 📕 Rgbl. Nr. 56/1880.

1 Zur Entstehung der Böhmischen Commerzialbahnen siehe 📕 Konta, Geschichte der Eisenbahnen Österreichs, 293.
2 Das Gesetz betreffend Zugeständnisse und Begünstigungen für Localbahnen war beraten worden in MR. v. 23. 11. 1879 und MR. v. 14. 5. 1880/VI (beide Protokolle liegen nicht mehr ein). Pino war auf seinen Vortrag v. 23. 11. 1879 zur Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfes mit Ah. E. v. 27. 11. 1879 ermächtigt worden, Hhsta., Kab. Kanzlei, KZ. 4647/1879 , was mit Zuschrift Pinos v. 28. 11. 1882 an das Abgeordnetenhaus geschehen war, Prot. Reichsrat AH. 29. 11. 1879 (20. Sitzung) 471. Nach seiner Annahme – Abgeordnetenhaus Prot. Reichsrat AH. 9. 3. 1880 (55. Sitzung) 1679, Herrenhaus Prot. Reichsrat HH. 4. 5. 1880 (21. Sitzung) 199 – legte Pino den Gesetzentwurf mit Vortrag v. 11. 5. 1880 Franz Joseph zur Sanktion vor, die dieser mit Ah. E. v. 25. 5. 1880 vollzog, Hhsta., Kab. Kanzlei, KZ. 1989/1880 , das Gesetz v. 25. 5. 1880 publiziert als 📕 Rgbl. Nr. 56/1880. Die Verlängerung dieses Gesetzes, das Ende 1882 auslief, wurde beraten in MR. v. 15. 11. 1882/IX.
3 Über Vortrag Pinos v. 10. 5. 1882 wurde die Konzession zum Bau der beantragten Linien mit Ah. E. v. 17. 5. 1882 bewilligt, Hhsta., Kab. Kanzlei, KZ. 1959/1882 und die Konzessionsurkunde selbst mit Ah. E. v. 25. 5. 1882 auf den Vortrag Pinos v. 20. 5. 1882 unterfertigt, Hhsta., Kab. Kanzlei, KZ. 2072/1882 . Kundmachung der Konzessionsurkunde in 📕 Rgbl. Nr. 60/1882.
4 Zuletzt besprochen in MR. v. 26. 3. 1882/VIII (liegt nicht ein). Finanzgesetz für das Jahr 1882 v. 29. 3. 1882, 📕 Rgbl. Nr. 33/1882.
5 Der Gesetzentwurf erhielt über Vortrag Conrads v. 5. 5. 1882 mit Ah. E. v. 9. 5. 1882 die Vorsanktion, Hhsta., Kab. Kanzlei, KZ. 1822/1882 und wurde mit Zuschrift Conrads v. 11. 5. 1882 in das Abgeordnetenhaus eingebracht, Prot. Reichsrat AH. 12. 5. 1882 (236. Sitzung) 8280. Nach seiner Annahme durch den Reichsrat – Abgeordnetenhaus Prot. Reichsrat AH. 24. 5. 1882 (240. Sitzung) 8411 ff. , Herrenhaus Prot. Reichsrat HH. 26. 5. 1882 (66. Sitzung) 1034 – wurde er mit Ah. E. v. 12. 6. 1882 auf den Vortrag Pinos v. 6. 6. 1882 sanktioniert, Hhsta., Kab. Kanzlei, KZ. 2316/1882 , und publiziert als 📕 Rgbl. Nr. 80/1882.

Zitierhinweis

Nr. 388 Ministerrat, in: CMR, Band IV: 1879–1893 Band IV (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-04-1-18820510-P-0388.xml, abgerufen 21.11.2024.