Nr. 356 Ministerrat, Wien, 8. Februar 1882
P. Jaeger; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Ziemiałkowski, Pražák, Conrad, Welsersheimb, Dunajewski, Pino; außerdem anw.anwesend Schuck; abw.abwesend Falkenhayn (Ich war von der Sitzung nicht avisiert. Falkenhayn).
- I. Einbringung eines Sperrgesetzentwurfes anlässlich der Einbringung der neuen Zolltarifsvorlage.
- II. In Angelegenheit des Gesetzentwurfes betreffend den Obersten Rechnungshof.
- III. Haltung in der Frage des objektiven Strafverfahrens in Presssachen.
- IV. Beantwortung der Klier’schen Interpellation betreffend die Exzesse in Böhmen.
- V. In Sachen der Gewerbegesetzreform. Erklärung im Ausschusse.
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung [Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Franz Joseph.] Wien, 5. März 1882.