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Nr. 343 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1881 – Protokoll I

P. Jaeger; VS. Taaffe; anw. Ziemiałkowski, Falkenhayn, Pražák, Conrad, Welsersheimb, Dunajewski, Pino; außerdem anw. Kubin.

  • I. Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Repartition der Rekrutenkontingente und Aushebung der Kontingente für 1882.
  • II. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Genehmigung des Umlagenperzentes für die Landesbeiträge zum Grundentlastungsfonds in Krain.
  • III. Verfügung wegen eines vom liberalen Bezirksvereine in Ried gefassten Beschlusses.
  • IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Statthaltereivizepräsidenten Ritter v. Zaleski und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Grafen Badeni.
  • V. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Ergänzung der Gemeindeordnung für Wien.
  • VI. Wegen Sanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Vermögenssteuerzirkulars.
  • VII. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung des Schulbesuches an der k. k. Werksschule in Idria.
  • VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor Dr. Andreas Kornhuber.
  • IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor Dr. Max. Leidesdorf.
  • X. Wegen Sanktionierung der Landesgesetzentwürfe betreffend die Hebung der Rindviehzucht in Steiermark, betreffend die Vertilgung der Kleeseide in Steiermark, betreffend Einführung der Jagdkarten in Mähren, betreffend Erweiterung des Zayaregulierungskonkurrenz in Niederösterreich, betreffend Abänderung des Gesetzes über den Schutz nützlicher Tierarten in Böhmen, betreffend Änderung des Forstschutzgesetzes in Dalmatien.
  • XI. Wegen Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Errichtung landwirtschaftlicher Bezirksgenossenschaften und eines Landeskulturrates.
  • XII. Bezüglich des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlung des für Rindviehzucht gewährten Staatsvorschusses.

KZ. 134 – MRZ. 123

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. [Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Franz Joseph.] Wien, 19. Jänner 1882.