Nr. 229 Ministerrat, Wien, 17. Jänner 1881

P. Jaeger; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Ziemiałkowski, Falkenhayn, Pražák, Conrad, Welsersheimb, Dunajewski, Pino ; außerdem anw.anwesend Breisky, Auerhammer.

• I. Wegen Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend eine Feuerpolizei- und Feuerwehrordnung.
• II. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Obratschai und Genossen betreffend die Regulierung des Oderflusses.
• III. Erwirkung des Adelsstandes für den Vorstand des Rechnungsdepartements der Bukowinaer Landesregierung, Regierungsrat Wilhelm Klimesch.
• IV. Einbringung von Nachtragskrediten zu dem Staatsvoranschlage pro 1881.
• V. Bemerkungen des Ministerpräsidenten anlässlich der ersten Versammlung des ergänzten Ministeriums.
• VI. Ah. Auszeichnung für den Präsidenten des Reichsgerichtes Carl Freiherrn v. Krauß anlässlich der Enthebung desselben von seinem Posten.
• VII. Vorschlag für die Ernennung eines Präsidenten und eines Vizepräsidenten des Reichsgerichtes.
• VIII. Haltung bezüglich des Wuchergesetzentwurfes.
• IX. Festsetzung des Entwurfes für die Beantwortung der Interpellation Hohenwart.

Protokoll nicht erhalten