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Nr. 158 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1880

P. Jaeger; VS. Taaffe; anw. Horst, Ziemiałkowski, Falkenhayn, Korb, Pražák, Conrad, Kriegs-Au; außerdem anw. Kubin, Pusswald; abw. Stremayr.

  • I. Wegen Erteilung der Konzession für die Eisenbahn von Bozen nach Meran.
  • II. Beantragung des Landtagsabgeordneten Albert Rhomberg zum Landeshauptmannstellvertreter in Vorarlberg.
  • III. Über den im Tiroler Landtage einzubringenden Gesetzentwurf wegen Einreihung der Achentaler Straße in die Kategorie der Konkurrenzstraßen.
  • IV. Wegen Nichtsanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Hereinbringung von Geldforderungen an Gemeinden und Konkurrenzverbände.
  • V. Wegen Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Entwurfes einer Bauordnung für die Stadt Görz.
  • VI. Stellungnahme der Regierung in der Frage der Verpflichtung der Eisenbahnen zur Beitragsleistung für die Eisenbahn-Zufahrtstraßen in Galizien.
  • VII. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Statthalterei in Triest, Dr. Victor Pozzi.
  • VIII. Stellvertretung des Finanzministers während des Urlaubs desselben.
  • IX. Wegen Auflösung der bosnischen Kommission.
  • X. Wegen Sanktionierung des Militärtax-Gesetzentwurfes.
  • XI. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hauptmünzdirektor, Hofrat Alois Czaslavsky.

KZ. 70 – MRZ. 51

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 16. Juni 1880.