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Nr. 155 Ministerrat, Wien, 21. Mai 1880

P. Jaeger; VS. Taaffe; anw. Horst, Ziemiałkowski, Falkenhayn, Korb, Pražák, Conrad, Kriegs-Au; außerdem anw. Kubin, Harrasowsky; abw. Stremayr.

  • I. Wegen Remunierung des Bildhauers Gadomski für die Erteilung von Unterricht in der Plastik an der Krakauer Kunstschule.
  • II. Bezüglich des Gesuches der Stadtgemeinden Pilsen, Pisek und Klattau um zweisprachige Einrichtung der Staatsgewerbeschule in Pilsen.
  • III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Olmützer Domkapitular Vincenz Freiherrn v. Ehrenberg.
  • IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Altstädter Gymnasiums in Prag, Schulrat Dr. Mathias Kawka.
  • V. Zurückziehung des Vorhabens auf Erlassung einer Verordnung behufs Abänderung des Entscheidungsrechtes über streitige Kirchenkonkurrenzfragen.
  • VI. Zustimmung zur beabsichtigten Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Leiter der Finanzprokuratur in Sarajewo, Dr. Ludwig Thomann Edlen v. Montalmar.
  • VII. Wegen Nichtsanktionierung von fünf vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfen betreffend Änderung der Gemeindeordnung und des Bezirksvertretungsgesetzes.
  • VIII. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes einer Bauordnung für Krakau.
  • IX. Wegen Nichtsanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes einer neuen Bauordnung für Schlesien.
  • X. Wegen Sanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der §§ 1 und 14 der Gemeindewahlordnung (Wahlrecht der Hilfspriester).
  • XI. Über die Agitationen gegen die für Böhmen und Mähren erlassene Sprachenverordnung.

KZ. 67 – MRZ. 48

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 16. Juni 1880.