MRP-3-0-04-1-18800426-P-0144.xml

|

Nr. 144 Ministerrat, Wien, 26. April 1880

P. Jaeger; VS. Taaffe; anw. Ziemiałkowski, Falkenhayn, Korb, Pražák, Conrad, Kriegs-Au; außerdem anw. Kubin; abw. Stremayr, Horst.

  • I. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Abänderung des Anhanges der Reichsratswahlordnung in Betreff der Wahlbezirke Z. Z. 24 und 25. Landgemeinden in Galizien.
  • II. Wegen Instruierung des Statthalters in Oberösterreich hinsichtlich der Haltung gegenüber der im Landtage bevorstehenden Verhandlung über die Freiteilbarkeit von Grund und Boden.
  • III. Ah. Auszeichnungen anlässlich der bevorstehenden Enthüllung des Beethovenmonumentes.
  • IV. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium des Innern, Rudolf Ritter v. Breisky.
  • V. Ah. Auszeichnungen aus Anlass des österreichischen Sängerfestes.
  • VI. Über einige vom Ausschusse beabsichtigte Abänderungen des Militärtax-Gesetzentwurfes.
  • VII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Schwab und Genossen betreffend Zollbehandlung von Schaf- und Ziegenfellen.
  • VIII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Isbary und Genossen wegen verschiedener Zollbehandlung der Pottasche.
  • IX. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Zallinger und Genossen bezüglich der steuerfreien Branntweinerzeugung.
  • X. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Sturm und Genossen betreffend die Vorschusskassen.

KZ. 54 – MRZ. 37

Protokoll nicht erhalten

[Ah. E. fehlt; ging an Se. Majestät am 29. April 1880.]