Nr. 144 Ministerrat, Wien, 26. April 1880
P. Jaeger; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Ziemiałkowski, Falkenhayn, Korb, Pražák, Conrad, Kriegs-Au; außerdem anw.anwesend Kubin; abw.abwesend Stremayr, Horst.
- I. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Abänderung des Anhanges der Reichsratswahlordnung in Betreff der Wahlbezirke Z. Z. 24 und 25. Landgemeinden in Galizien.
- II. Wegen Instruierung des Statthalters in Oberösterreich hinsichtlich der Haltung gegenüber der im Landtage bevorstehenden Verhandlung über die Freiteilbarkeit von Grund und Boden.
- III. Ah. Auszeichnungen anlässlich der bevorstehenden Enthüllung des Beethovenmonumentes.
- IV. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium des Innern, Rudolf Ritter v. Breisky.
- V. Ah. Auszeichnungen aus Anlass des österreichischen Sängerfestes.
- VI. Über einige vom Ausschusse beabsichtigte Abänderungen des Militärtax-Gesetzentwurfes.
- VII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Schwab und Genossen betreffend Zollbehandlung von Schaf- und Ziegenfellen.
- VIII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Isbary und Genossen wegen verschiedener Zollbehandlung der Pottasche.
- IX. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Zallinger und Genossen bezüglich der steuerfreien Branntweinerzeugung.
- X. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Sturm und Genossen betreffend die Vorschusskassen.
Protokoll nicht erhalten
[Ah. E.Allerhöchste Entschließung fehlt; ging an Se. Majestät am 29. April 1880.]