Nr. 138 Ministerrat, Wien, 8. April 1880
P. Jaeger; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Stremayr, Ziemiałkowski, Falkenhayn, Korb, Pražák, Conrad, Kriegs-Au; abw.abwesend Horst.
- I. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Posch und Genossen betreffend Verfügungen des Grazer Oberlandesgerichtes hinsichtlich der Erhebungen zur Anlegung neuer Grundbücher.
- II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten in Neutitschein, Johann Chemlař.
- III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Tarnów, Johann Danecki.
- IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generaladvokaten Dr. Theodor Ritter v. Frey.
- V. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Landesgerichtspräsidenten in Prag, Gustav Ritter v. Ludwig.
- VI. Differenz hinsichtlich des Vorschlages auf Ernennung des Landesgerichtsrates Piasecki zum Oberlandesgerichtsrate in Lemberg.
- VII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Russ und Genossen betreffs Einbringung eines Gesetzentwurfes zum Schutze der kurörtlichen Gesamtinteressen.
- VIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Gewährung eines Darlehens an die Teplitz-Ossegger Kohlengewerksgesellschaft.
- IX. Haltung der Regierung in der Generaldebatte über das Budget im Abgeordnetenhause.
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 24. April 1880.