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Nr. 112 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1880

P. Jaeger; VS. Taaffe; anw. Stremayr, Horst, Ziemiałkowski, Falkenhayn, Korb, Pražák, Chertek.

  • I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Bürgermeister von Bozen Josef Schueler.
  • II. Anerkennung des Adels für den Kanzleioffizial Fridolin Moser in Klagenfurt.
  • III. Haltung der Regierung gegenüber dem Lienbacher’schen Antrage auf Abänderung der Bestimmungen der Strafprozessordnung über die staatsanwaltschaftlichen Funktionen bei den Bezirksgerichten.
  • IV. Wegen Zurückbehaltung des Antrages auf Verleihung der Geheimen Ratswürde an den griechisch-katholischen Metropoliten Sembratowicz in Lemberg.
  • V. Bezüglich des Antrages auf Öffentlichkeit der Ausschussberatungen über die Gewerbegesetzvorlage.
  • VI. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Max Menger und Genossen in Betreff der Besteuerung der Vorschussvereine.

KZ. 8 – MRZ. 5

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 1. Februar 1880.