Nr. 112 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1880
P. Jaeger; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Stremayr, Horst, Ziemiałkowski, Falkenhayn, Korb, Pražák, Chertek.
- I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Bürgermeister von Bozen Josef Schueler.
- II. Anerkennung des Adels für den Kanzleioffizial Fridolin Moser in Klagenfurt.
- III. Haltung der Regierung gegenüber dem Lienbacher’schen Antrage auf Abänderung der Bestimmungen der Strafprozessordnung über die staatsanwaltschaftlichen Funktionen bei den Bezirksgerichten.
- IV. Wegen Zurückbehaltung des Antrages auf Verleihung der Geheimen Ratswürde an den griechisch-katholischen Metropoliten Sembratowicz in Lemberg.
- V. Bezüglich des Antrages auf Öffentlichkeit der Ausschussberatungen über die Gewerbegesetzvorlage.
- VI. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Max Menger und Genossen in Betreff der Besteuerung der Vorschussvereine.
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 1. Februar 1880.