Nr. 110 Ministerrat, Wien, 9. Jänner 1880
P. Jaeger; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Stremayr, Horst, Ziemiałkowski, Pražák, Chertek; abw.abwesend Falkenhayn, Korb.
- I. Expeditionsentwurf an die Landesbehörden bezüglich der vorläufigen Verfügung hinsichtlich des Sprachmemorandums.
- II. Beendigung der Kommissionsarbeiten über Kommassationsgesetze.
- III. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Monti und Genossen betreffend die Dauer der Schwurgerichtssessionen in Zara.
- IV. Über einen Gesetzentwurf betreffend die Exekution auf die Bezüge der im öffentlichen Dienste stehenden Personen.
- V. Einbringung zweier Gesetzentwürfe betreffend Erleichterungen in Besteuerung der Vorschusskassen und Kreditvereine.
- VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Nachtragsbestimmungen zu den Grundsteuer-Regelungsgesetzen.
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 1. Februar 1880.