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Nr. 110 Ministerrat, Wien, 9. Jänner 1880

P. Jaeger; VS. Taaffe; anw. Stremayr, Horst, Ziemiałkowski, Pražák, Chertek; abw. Falkenhayn, Korb.

  • I. Expeditionsentwurf an die Landesbehörden bezüglich der vorläufigen Verfügung hinsichtlich des Sprachmemorandums.
  • II. Beendigung der Kommissionsarbeiten über Kommassationsgesetze.
  • III. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Monti und Genossen betreffend die Dauer der Schwurgerichtssessionen in Zara.
  • IV. Über einen Gesetzentwurf betreffend die Exekution auf die Bezüge der im öffentlichen Dienste stehenden Personen.
  • V. Einbringung zweier Gesetzentwürfe betreffend Erleichterungen in Besteuerung der Vorschusskassen und Kreditvereine.
  • VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Nachtragsbestimmungen zu den Grundsteuer-Regelungsgesetzen.

KZ. 3 – MRZ. 3

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 1. Februar 1880.