Nr. 96 Ministerrat, Wien, 27. November 1879
P. Artus; VS.Vorsitz Kaiser; anw.anwesend Taaffe, Stremayr, Horst, Ziemiałkowski, Falkenhayn, Korb, Pražák, Chertek.
- I. Vorgehen bezüglich des Wehrgesetzes.
- II. Zeitpunkt der Einberufung der Delegationen.
- III. Ungarischer Zusatz zu § 1 der Vorlage betreffend die Verwaltung von Bosnien und der Herzegowina.
- IV. Wahrung der Rechte der Ah. Exekutive in Bezug auf Beamtenernennungen anlässlich der Bemerkungen des Abgeordneten Dr. Rieger wegen Ernennung von drei Oberlandesgerichträten in Prag und in etwaigen künftigen Fällen.
- V. Frage der Defizitbedeckung. Stand der Steuervorlagen.
- VI. Promemoria der böhmischen Reichsratsabgeordneten betreffend administrative Verfügungen hinsichtlich der böhmischen Sprache in Amt und Schule.
- VII. Bericht des Ackerbauministers über seine Bereisung von Görz und Istrien anlässlich des Notstands. Vorschläge wegen Arbeiten für Flussregulierungen und Straßenherstellungen; Erleichterungen hinsichtlich der Steuereinteilung.
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 27. Dezember 1879.