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Nr. 96 Ministerrat, Wien, 27. November 1879

P. Artus; VS. Kaiser; anw. Taaffe, Stremayr, Horst, Ziemiałkowski, Falkenhayn, Korb, Pražák, Chertek.

  • I. Vorgehen bezüglich des Wehrgesetzes.
  • II. Zeitpunkt der Einberufung der Delegationen.
  • III. Ungarischer Zusatz zu § 1 der Vorlage betreffend die Verwaltung von Bosnien und der Herzegowina.
  • IV. Wahrung der Rechte der Ah. Exekutive in Bezug auf Beamtenernennungen anlässlich der Bemerkungen des Abgeordneten Dr. Rieger wegen Ernennung von drei Oberlandesgerichträten in Prag und in etwaigen künftigen Fällen.
  • V. Frage der Defizitbedeckung. Stand der Steuervorlagen.
  • VI. Promemoria der böhmischen Reichsratsabgeordneten betreffend administrative Verfügungen hinsichtlich der böhmischen Sprache in Amt und Schule.
  • VII. Bericht des Ackerbauministers über seine Bereisung von Görz und Istrien anlässlich des Notstands. Vorschläge wegen Arbeiten für Flussregulierungen und Straßenherstellungen; Erleichterungen hinsichtlich der Steuereinteilung.

KZ. 127 – MRZ. 106

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 27. Dezember 1879.