Nr. 577 Ministerrat, Wien, 18. Juli 1871 – Protokoll I - (PDF)
P. Stransky; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; abw.abwesend Holzgethan.
- I. Wiederbesetzung des Statthalterpostens in Galizien.
- II. Gesetzentwurf betreffend die Regelung der polizeilichen Abschaffung und des Schubwesens.
- III. Gesetzentwurf betreffend die Dienstesbezüge und die Versorgung der Gendarmeriemannschaft.
- IV. Gesetzentwurf womit eine neue Maß- und Gewichtsordnung festgestellt wird.
- V. Ernennung eines ständigen Mitgliedes für das Reichsgericht.
- VI. Urteile des Reichsgerichtes.
- VII. Gesetzentwürfe betreffend 1. die außerordentliche Berufung und Beschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen in Strafsachen und die Strafaufhebungs- und Gnadengesuche; 2. a) die Notariatsordnung, b) das Erfordernis der notariellen Errichtung einiger Rechtsgeschäfte; 3. die Grundbuchsordnung; 4. die Anlegung von Grund- und Bergbüchern.
KZ. 2322 – MRZ. 84
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ischl, 31. Juli 1871. [Franz Joseph].