Nr. 554 Ministerrat, Wien, 20. Mai 1871 – Protokoll I - (PDF)
P. Stransky; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; außerdem anw.anwesend Wehli.
- I. a) Beschwerde der Generalbank für Industrie, Handel und Gewerbe, der österreichischen Volksbank und der österreichischen Zentralbank gegen das Direktorium der österreichischen allgemeinen Bank wegen verweigerter Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung; b) Beschwerde des Vizepräsidenten der österreichischen allgemeinen Bank wegen Verweigerung der Kassakontrolle und der Einsichtnahme in die Bücher der österreichischen allgemeinen Bank.
- II. Lösung der Frage, ob Gestattungen zur Ausgabe von Privatschuldverschreibungen auf Inhaber im administrativen Wege oder nur im Gesetzgebungswege erteilt werden können.
KZ. 1608 – MRZ. 61
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 12. Juni 1871. [Franz Joseph].