Nr. 551 Ministerrat, Wien, 11. Mai 1871 - (PDF)
P. Stransky; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei VIII).
- I. Protest des katholisch-politischen Kasinos von Margarethen in Wien gegen die Adresse des Wiener Gemeinderates an Döblinger.
- II. Eingabe des konstitutionellen Volksvereines in Ebensee wegen Durchführung der Schulgesetze.
- III. Wünsche der steiermärkisch-slowenischen Landtagsabgeordneten.
- IV. Gesetzentwurf betreffend die Zuerkennung der Lokalzulage für die Professoren der Staatsmittelschulen in Wien.
- V. Gesetzentwurf betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben, dann die Bestreitung des Staatsaufwandes im Monate Juni 1871.
- VI. Forderung eines Nachtragskredites anlässlich der Abfuhr der Einkommenssteuer des Österreichischen Lloyd an die Reichsfinanzen.
- VII. Der an den Statthaltereileiter in Linz zu richtende Erlass in Angelegenheit der Beeidigung der Religionslehrer.
- VIII. Fortsetzung der Beratung über den Gesetzentwurf betreffend die Deckung des Bedarfes an Pferden bei einer Mobilisierung.
KZ. 1605 – MRZ. 58
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 29. Mai 1871. [Franz Joseph].