Nr. 546 Ministerrat, Wien, 29. April 1871 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; außerdem anw.anwesend Stadler (bei III).
- I. Majestätsgesuch des Johann Remigius v. Septice-Septicki um Ah. Zuerkennung des Grafenstandes.
- II. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Deckung des erhöhten Friedensstandes der Kavallerie.
- III. Gendarmeriegesetz.
- IV. Verbot der Ein- und Durchfuhr von alten Kleidern und Hadern aus der Schweiz, Deutschland und Russisch-Polen.
- V. Gesetzentwurf in Betreff der Bestellung der nach dem Gesetze vom 24. Mai 1869 zur Regelung der Grundsteuer berufenen Kommissionen.
- VI. Einbringung des Abkommens mit Galizien; Normierung des Wirkungskreises des Ministers im Gesetzgebungswege.
- VII. Stellung der Regierung zu dem Antrage auf Einführung direkter Reichsratswahlen.
KZ. 1064 – MRZ. 53
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Mai 1871. [Franz Joseph].