Nr. 539 Ministerrat, Wien, 11. April 1871 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek; außerdem anw.anwesend Stadler (bei I); abw.abwesend Holzgethan.
- I. Gendarmeriegesetz.
- II. Vorgang der Regierung gegenüber dem Linzer Bischof, und Korrektheit des behördlichen Vorgehens gegen jene zwei Geistliche, welche die Schüler zur Beteiligung an der Beichte und Kommunion während der Osterferien aufforderten.
- III. Rücktritt des Laibacher Bischofs.
- IV. Gesetz über die Forterhebung der Steuer im Mai 1871.
- V. Verfügung in Betreff der Beratung von Gesetzesvorlagen während der Abwesenheit des Präsidenten des Ministerrates.
KZ. 1053 – MRZ. 46
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Mai 1871. [Franz Joseph].