Nr. 486 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1870 – Protokoll I - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw.anwesend Kubin (bei I−IV), Rohrau (bei IV und V).
- I. Gemeindestatut der Stadt Marburg.
- II. Beschlüsse des Tiroler Landtages in Betreff der Abänderung des § 1 der Gemeindewahlordnung und des § 10 des Heimatgesetzes.
- III. Beschlüsse des Abgeordnetenhauses betreffend die direkten Wahlen von 15 Mitgliedern aus dem Großgrundbesitz in Böhmen.
- IV. Lesung des nach den Konferenzbeschlüssen vom 7. Dezember 1870 redigierten Pferdestellungsgesetzes.
- V. Bitte des Salzburger Landtages um Abhaltung der Assentierungen an den Sitzen der Bezirksgerichte.
- VI. Bitte des böhmischen Landesausschusses um einen Staatsvorschuss für die Bezirksschulfonds.
- VII. Eventuelle Pensionsbehandlung des gewesenen Statthalters im Küstenlande FML. Moering.
KZ. 4706 – MRZ. 180
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 7. Jänner 1871. [Franz Joseph].