Nr. 485 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Petrinò, Stremayr; außerdem anw.anwesend Kubin, Rohrau (beide bei I); abw.abwesend Holzgethan.
- I. Gesetz betreffend die Deckung des Bedarfes an Pferden bei einer Mobilisierung.
- II. Verfügungen aus Anlass des Studentenexzesses vom 1. Dezember 1870.
- III. Konfiszierung der Nr. 35 der „bösen Zungen“.
- IV. Neuerliche Einbringung des Grundbuchsgesetzes im Abgeordnetenhause.
- V. Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes wegen Einführung von Grundbüchern in Görz.
- VI. Ernennung des Forstdirektors Newald zum Vorstand der Mariabrunner Akademie.
- VII. Nichtsanktionierung der vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe 1. über die Verteilung der gemeinschaftlichen Hutweiden, und 2. über die Verteilung der Wechselgründe.
KZ. 4705 – MRZ. 179
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 7. Jänner 1871. [Franz Joseph].